Ob diese freien Assoziationen allenfalls zulässig wären? Zum Beispiel: „Die Abenteuer des Lux Ritter und seinen Kumpelz“? Oder: „Güllen“ aus dem weltberühmten Stück von Friedrich Dürrenmatt?
Bürgerliche Politiker/innen scheinen bisweilen tatsächlich Probleme mit ihrem Rollenverständnis zu haben. Wozu dies in Politik und Justiz im Extremfall führen kann, wird durch einen aktuellen Artikel NZZ illustriert. Wahltag ist Zahltag! Im nächsten Jahr besteht im Kanton Luzern Gelegenheit, Weichen zu stellen. Es ist Zeit für eine/n Vertreter/in der Linken im Regierungsrat:
https://www.nzz.ch/sport/zwanziger-zu-katar-spionen-bei-fifa-kommt-fast-jeder-infrage-ld.1710714
Besorgniserregend, aber nicht erstaunlich. Hinzu kommen jene Häuser, in denen in den letzten Jahren zwecks Renditesteigerung zusätzliche Wohnungen erstellt wurden (in ehemaligen Wasch- und Trocknungsräumen zum Beispiel), und von denen die Gemeinden möglicherweise keine Kenntnis haben. Zudem stellt sich die Frage, ob sich die Gemeinden überhaupt im Klaren sind, wer auf ihrem Gebiet lebt (zum Beispiel: Untervermietungen von Einzelzimmern, ohne dass die Bewohner bei der Gemeinde gemeldet sind. Was passiert im Katastrophen- und Krisenfall mit all den illegal anwesenden Personen?
Die Neutralitätspolitik kann tatsächlich ambivalente Züge annehmen. Und wenn sie nur noch als Deckmantel für Kriegsgewinnler und andere Profiteure dient, dann wäre ihr auch meine Verachtung gewiss. Leider wird auch diese Diskussion durch eine teilweise gehässige Schwarz-Weiss-Malerei geprägt, auf beiden Seiten. Dass Europa weltpolitisch eine nebensächliche Rolle spielt - und militärisch überhaupt keine - ist eine Tatsache. Für die Äusserungen meiner Parteikameraden bin ich übrigens nicht verantwortlich.
Den Grünliberalen ist kein Anlass zu schlecht, die Neutralität der Schweiz in Frage zu stellen und den Euro-Turbo zu zünden. Dass die "Europäischen Grundwerte" nur in Sonntagsreden existieren, zeigt gerade der Konflikt in der Ukraine. Damit "Werte" glaubwürdig verteidigt werden können, müssen diese in eine stringente Sicherheitspolitik eingebunden sein. Auch die existiert in Europa nur als feuchter Traum. So ist es immer noch die oft kritisierte Schutzmacht USA, die für die Europäer wieder einmal die Kastanien aus dem Feuer holen muss. Zusammen mit den vielgescholtenen "Anti-Europäern" Polen und GB. Das sollte uns doch zu denken geben?
Bemerkenswert, dass die SP in das Politikfeld "Öffentliche Sicherheit" einsteigt. Der Vorstoss von David Roth ist völlig berechtigt und überfällig. Seit Jahrzehnten schlagen wir uns mit diesen Problemen rum. Die Polizei ist völlig unterdotiert und überlastet. Während einerseits Polizeiposten geschlossen werden, scheint es für diesen belämmerten Provinzfussball immer genug Polizeipersonal zu haben. Da stimmt etwas bei der Prioritätensetzung nicht. Dass einschlägige Exekutivpolitiker nichts zu bewegen vermögen, darf nicht erstaunen. Durch die regelmässig abgegebenen Statements, dass man sich beispielsweise für personalisierte Tickets einsetze, sollte man sich nicht einlullen lassen. Die persönliche Nähe zu den "Amigos" bei den Fussballclubs ist hier zu offensichtlich und extrem störend. Die Fussballclubs und die einschlägigen Fankreise treiben die Politik seit Jahren vor sich her. Dem muss ein Ende gesetzt werden. Darum: liebe Leute von der SP - bleibt am Ball!
Ob man die Kaserne der Schweizergarde unterstützen will, soll Privatsache bleiben. Die Idee, dass der Steuerzahler das Hobby einer auserkorenen Clique von Vertreter/innen aus dem bürgerlich-liberalen-konservativen Milieu mitfinanzieren soll, war von Anfang an daneben. Vielmehr wäre es angebracht, das Söldnerwesen kritisch zu hinterfragen; auch in seinen modernen Ausprägungen. Heute werden diese armen Kerle auch als «Foreign Fighters» bezeichnet. Noch schlimmer sind, die, welche aus diesem Elend zu Vermögen kamen und kommen.
Der Titel ist irreführend und steht in der Tradition des linken Populismus. Diese 80'000 Leute sind nicht wegen ihrer Herkunft vom Stimmen ausgeschlossen, sondern weil sie noch nicht eingebürgert sind, die Einbürgerungskriterien nicht erfüllen und/oder gar nie erfüllen werden können. Möglicherweise sind ein Teil dieser Menschen auch die Opfer einer vollkommen fehlgeleiteten Migrations- und Asylpolitik, so, wie sie vor allem von der Linken unterstützt wird. Dort werden allenthalben auch und hirnrissige Forderungen, wie "no-borders" gestellt bzw. gesprayt. Die Staatsbürgerschaft ist Voraussetzung zur politischen Mitsprache, das ist auf der ganzen Welt so. Rechte gehen überall mit Pflichten einher.
Ob man die Kaserne der Schweizergarde unterstützen will, soll Privatsache bleiben. Die Idee, dass der Steuerzahler das Hobby einer auserkorenen Clique von Vertreter/innen aus dem bürgerlich-liberalen-konservativen Milieu mitfinanzieren soll, war von Anfang an daneben. Vielmehr wäre es angebracht, das Söldnerwesen kritisch zu hinterfragen; auch in seinen modernen Ausprägungen. Heute werden diese armen Kerle auch als "Foreign Fighters" bezeichnet. Noch schlimmer sind, die, welche aus diesem Elend zu Vermögen kamen und kommen.
USA setzen Luzerner wegen Geldwäsche auf Sanktionsliste
Ob diese freien Assoziationen allenfalls zulässig wären? Zum Beispiel: „Die Abenteuer des Lux Ritter und seinen Kumpelz“? Oder: „Güllen“ aus dem weltberühmten Stück von Friedrich Dürrenmatt?
«Fussballpause» für den Luzerner Kantonsrat entsetzt die SP
Bürgerliche Politiker/innen scheinen bisweilen tatsächlich Probleme mit ihrem Rollenverständnis zu haben. Wozu dies in Politik und Justiz im Extremfall führen kann, wird durch einen aktuellen Artikel NZZ illustriert. Wahltag ist Zahltag! Im nächsten Jahr besteht im Kanton Luzern Gelegenheit, Weichen zu stellen. Es ist Zeit für eine/n Vertreter/in der Linken im Regierungsrat: https://www.nzz.ch/sport/zwanziger-zu-katar-spionen-bei-fifa-kommt-fast-jeder-infrage-ld.1710714
Der Kampf einer Krienser Familie um wirksamen Schutzraum
Besorgniserregend, aber nicht erstaunlich. Hinzu kommen jene Häuser, in denen in den letzten Jahren zwecks Renditesteigerung zusätzliche Wohnungen erstellt wurden (in ehemaligen Wasch- und Trocknungsräumen zum Beispiel), und von denen die Gemeinden möglicherweise keine Kenntnis haben. Zudem stellt sich die Frage, ob sich die Gemeinden überhaupt im Klaren sind, wer auf ihrem Gebiet lebt (zum Beispiel: Untervermietungen von Einzelzimmern, ohne dass die Bewohner bei der Gemeinde gemeldet sind. Was passiert im Katastrophen- und Krisenfall mit all den illegal anwesenden Personen?
Die Schweizer Neutralität europäisch denken
Die Neutralitätspolitik kann tatsächlich ambivalente Züge annehmen. Und wenn sie nur noch als Deckmantel für Kriegsgewinnler und andere Profiteure dient, dann wäre ihr auch meine Verachtung gewiss. Leider wird auch diese Diskussion durch eine teilweise gehässige Schwarz-Weiss-Malerei geprägt, auf beiden Seiten. Dass Europa weltpolitisch eine nebensächliche Rolle spielt - und militärisch überhaupt keine - ist eine Tatsache. Für die Äusserungen meiner Parteikameraden bin ich übrigens nicht verantwortlich.
Die Schweizer Neutralität europäisch denken
Den Grünliberalen ist kein Anlass zu schlecht, die Neutralität der Schweiz in Frage zu stellen und den Euro-Turbo zu zünden. Dass die "Europäischen Grundwerte" nur in Sonntagsreden existieren, zeigt gerade der Konflikt in der Ukraine. Damit "Werte" glaubwürdig verteidigt werden können, müssen diese in eine stringente Sicherheitspolitik eingebunden sein. Auch die existiert in Europa nur als feuchter Traum. So ist es immer noch die oft kritisierte Schutzmacht USA, die für die Europäer wieder einmal die Kastanien aus dem Feuer holen muss. Zusammen mit den vielgescholtenen "Anti-Europäern" Polen und GB. Das sollte uns doch zu denken geben?
«Regierung lässt sich von Liga auf der Nase herumtanzen»
Bemerkenswert, dass die SP in das Politikfeld "Öffentliche Sicherheit" einsteigt. Der Vorstoss von David Roth ist völlig berechtigt und überfällig. Seit Jahrzehnten schlagen wir uns mit diesen Problemen rum. Die Polizei ist völlig unterdotiert und überlastet. Während einerseits Polizeiposten geschlossen werden, scheint es für diesen belämmerten Provinzfussball immer genug Polizeipersonal zu haben. Da stimmt etwas bei der Prioritätensetzung nicht. Dass einschlägige Exekutivpolitiker nichts zu bewegen vermögen, darf nicht erstaunen. Durch die regelmässig abgegebenen Statements, dass man sich beispielsweise für personalisierte Tickets einsetze, sollte man sich nicht einlullen lassen. Die persönliche Nähe zu den "Amigos" bei den Fussballclubs ist hier zu offensichtlich und extrem störend. Die Fussballclubs und die einschlägigen Fankreise treiben die Politik seit Jahren vor sich her. Dem muss ein Ende gesetzt werden. Darum: liebe Leute von der SP - bleibt am Ball!
Sollen in Luzern 80'000 Menschen ausgeschlossen bleiben?
Woher nehmen Sie die Gewissheit, dass es nur einen "rechten" Populismus à la SVP geben kann?
Vatikan-Kaserne erleidet deutlich Schiffbruch
Ob man die Kaserne der Schweizergarde unterstützen will, soll Privatsache bleiben. Die Idee, dass der Steuerzahler das Hobby einer auserkorenen Clique von Vertreter/innen aus dem bürgerlich-liberalen-konservativen Milieu mitfinanzieren soll, war von Anfang an daneben. Vielmehr wäre es angebracht, das Söldnerwesen kritisch zu hinterfragen; auch in seinen modernen Ausprägungen. Heute werden diese armen Kerle auch als «Foreign Fighters» bezeichnet. Noch schlimmer sind, die, welche aus diesem Elend zu Vermögen kamen und kommen.
Sollen in Luzern 80'000 Menschen ausgeschlossen bleiben?
Der Titel ist irreführend und steht in der Tradition des linken Populismus. Diese 80'000 Leute sind nicht wegen ihrer Herkunft vom Stimmen ausgeschlossen, sondern weil sie noch nicht eingebürgert sind, die Einbürgerungskriterien nicht erfüllen und/oder gar nie erfüllen werden können. Möglicherweise sind ein Teil dieser Menschen auch die Opfer einer vollkommen fehlgeleiteten Migrations- und Asylpolitik, so, wie sie vor allem von der Linken unterstützt wird. Dort werden allenthalben auch und hirnrissige Forderungen, wie "no-borders" gestellt bzw. gesprayt. Die Staatsbürgerschaft ist Voraussetzung zur politischen Mitsprache, das ist auf der ganzen Welt so. Rechte gehen überall mit Pflichten einher.
Nach Vatikan-Klatsche: Wehklagen bei Zuger Gegnern
Ob man die Kaserne der Schweizergarde unterstützen will, soll Privatsache bleiben. Die Idee, dass der Steuerzahler das Hobby einer auserkorenen Clique von Vertreter/innen aus dem bürgerlich-liberalen-konservativen Milieu mitfinanzieren soll, war von Anfang an daneben. Vielmehr wäre es angebracht, das Söldnerwesen kritisch zu hinterfragen; auch in seinen modernen Ausprägungen. Heute werden diese armen Kerle auch als "Foreign Fighters" bezeichnet. Noch schlimmer sind, die, welche aus diesem Elend zu Vermögen kamen und kommen.