«Falkens» und «Falken»: legale Koexistenz?

So ähnlich dürfen Luzerner Gastrobetriebe heissen

Der Imbiss Falkens an der Bruchstrasse und das Hotel Falken an der Falkengasse – die Namen klingen zum Verwechseln ähnlich. (Bild: jdi)

In der Gastronomie haben Lokale regelmässig ähnliche oder gar gleiche Namen. Doch wo ziehen die Luzerner Behörden die rote Linie?

Jüngst hat der Fall «Burek King» für Schlagzeilen gesorgt. Die Wirte der Börek-Kette mit Sitz in Reussbühl ziehen «Burger King» vors Bundesverwaltungsgericht. Dort wollen sie verhindern, dass sie ihre Restaurantkette umbenennen müssen.

Zuvor gelangte «Burger King» ans eidgenössische Institut für geistiges Eigentum (IGE), das sich unter anderem mit Markenschutz befasst. Gegen den Entscheid des IGE, das zugunsten von «Burger King» urteilte und den Markenschutz verletzt sah, geht «Burek King» nun gerichtlich vor (zentralplus berichtete).

Luzerner Polizei war anderer Meinung

Gemäss Yanik Probst, Mediensprecher der Luzerner Polizei, hat sich «Burger King» ans IGE, nicht aber an die Abteilung Gastgewerbe und Gewerbepolizei gewendet. Obschon diese für die Bewilligung neuer Restaurant- und Hotelnamen im Kanton Luzern zuständig ist.

«Gemäss Gastgewerbegesetz darf die Betriebsanschrift in der gleichen Ortschaft nicht zu Verwechslungen Anlass geben», erklärt Yanik Probst gegenüber zentralplus.

Offenbar hielt die Luzerner Polizei den Namen «Burek King» nach Konsultation des kantonalen Gesetzes für unproblematisch – und erlaubte es den Wirten, ihr Lokal in Reussbühl entsprechend anzuschreiben.

Hotelbetreiber möchte es wissen

Mit einem ähnlichen Fall wendete sich Hans Wanner, der Betreiber des Hotel Falken, an zentralplus. Er stellte in einem Kommentar die Frage in den Raum, ob sein Hotel an der namensgebenden Falkengasse und der Imbiss «Falkens» an der Bruchstrasse (zentralplus berichtete) nicht zu ähnlich benannt worden seien.

Yanik Probst winkt ab. Zwar befänden sich «Falkens» und «Falken» beide in der Stadt Luzern und somit in derselben Gemeinde. Doch sei es ihm nicht bekannt, dass es je zu Verwechslungen zwischen dem Imbiss und dem Hotel gekommen wäre. Wohl auch, weil sich die Betriebe in ihrer Betriebsart unterscheiden würden.

Gar nicht erst Gegenstand einer Beanstandung sein könne das Hotel Falken am Rotsee – weil es sich auf Ebikoner Boden befinde.

Handhabe mit Augenmass

Das Gastgewerbegesetz des Kantons Luzern regelt solche Fälle relativ knapp – in nur drei Sätzen. Die Luzerner Polizei entscheide darum auf Basis des «gesunden Menschenverstands», fährt Probst fort. Bisher mit Erfolg.

Auszug aus dem Gastgewerbegesetz des Kantons Luzern. (Bild: Screenshot Gastgewerbegesetz Kanton Luzern)

Probleme wegen zu ähnlicher Namen bei Luzerner Gastrobetrieben sind Probst – abgesehen vom Fall «Burek King» – nicht bekannt.

Verwendete Quellen
  • Website des Eidgenössischen Instituts für geistiges Eigentum (IGE)
  • Leserkommentar von Hans Wanner, Betreiber des Hotel Falken
  • Telefonat mit Yanik Probst, Mediensprecher Luzerner Polizei
Deine Ideefür das Community-Voting

Die Redaktion sichtet die Ideen regelmässig und erstellt daraus monatliche Votings. Mehr zu unseren Regeln, wenn du dich an unseren Redaktionstisch setzt.

Deine Meinung ist gefragt
Deine E-Mailadresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert. Bitte beachte unsere Netiquette.
Zeichenanzahl: 0 / 1500.


3 Kommentare
  • Profilfoto von MARIO P. HERMANN
    MARIO P. HERMANN, 20.02.2024, 07:17 Uhr

    Burger King, eine milliardenschwere Kette, sollte sich in Grund und Boden schämen, gegen einen Kleinen namens Burek King gerichtlich vorzugehen!
    Burek King ist ja gar keine Konkurrenz zu Burger King, da sie keine Burger herstellen…
    Ich weiss nicht, was das Ganze soll??
    Hoffe sehr, das BUREK KING gewinnt!
    Alles andere wäre lächerlich und würde einmal mehr in die Büenzli Schwiiz typisch passen…
    Hopp "Burek King"!

    👍3Gefällt mir👏0Applaus🤔0Nachdenklich👎0Daumen runter
    • Profilfoto von Philip
      Philip, 20.02.2024, 19:01 Uhr

      Wer Börek und Burger verwechselt sollte glaub ich sowieso etwas mehr selber kochen. Ich sehe hier null Verwechslungsgefahr und einen gierigen Grosskonzern der um seine Zukunft bangt. Also alles völlig i.O.

      👍1Gefällt mir👏1Applaus🤔0Nachdenklich👎0Daumen runter
      • Profilfoto von MARIO P. HERMANN
        MARIO P. HERMANN, 21.02.2024, 08:31 Uhr

        Yep! Wer Börek & Burger verwechselt, sollte dringend einen Psychologen aufsuchen und professionelle Hilfe annehmen…

        👍2Gefällt mir👏0Applaus🤔0Nachdenklich👎0Daumen runter
Apple Store IconGoogle Play Store Icon