Stadt Zug geht auf Häuserjagd – und beantragt dafür 40 Millionen

Häuser kaufen leicht gemacht: Der Zuger Stadtrat will in Zukunft auf dem Immobilienmarkt stärker mitmischen können. Dafür beantragt er beim Grossen Gemeinderat einen Betrag in Millionenhöhe.

Autor

Elio Wildisen

Eine eigene Immobilie gilt in der Schweiz als todsichere Investition. Ein eigenes Haus verspricht über Jahre hinweg eine gute Rendite oder ein Dach über dem Kopf nach eigenen Vorstellungen. Kein Wunder also, ist der Immobilienmarkt fast ausgetrocknet. Und kein Wunder, sind die Grundstückpreise in den vergangenen Jahren stark gestiegen (zentralplus berichtete).

Auch die Stadt Zug weiss den Wert von eigenen Immobilien zu schätzen. Darum verfolgt sie auf dem Immobilienmarkt die Strategie, Liegenschaften wann immer möglich zu kaufen statt zu mieten. Langfristig kommt das die Stadt günstiger, ist der Stadtrat überzeugt.

Und eigene Liegenschaften braucht der Stadtrat zuhauf. Nebst den Gebäuden für die Verwaltung braucht die Stadt Schulhäuser und Sportanlagen. Zudem will der Stadtrat Kulturbetrieben Räume und Gebäude zu guten Konditionen vermieten oder ganze Grundstücke Wohnbaugenossenschaften im Baurecht abgeben, um den Bau preisgünstiger Wohnungen zu fördern.

Summiert man den Wert aller Gebäude der Stadt Zug sowie der unbebauten Liegenschaften, erhält man eine Summe von rund einer Milliarde Franken. Doch dem Zuger Stadtrat genügt das nicht.

Stadtrat will auf dem Immobilienmarkt agiler werden

Das geht aus einem neuen Bericht und Antrag hervor. Darin beantragt der Stadtrat beim Grossen Gemeinderat einen Rahmenkredit von 40 Millionen Franken für den Erwerb neuer Liegenschaften. Das Besondere daran: Es geht im Antrag nicht um spezifische Grundstücke. Sondern der Stadtrat will sich mit dem Geld sozusagen eine Reserve bereitlegen, um bei einer passenden Gelegenheit rasch zugreifen zu können.

Konkrete Liegenschaften hat der Stadtrat dabei noch nicht im Visier, sagt Urs Raschle, Vorsteher des Finanzdepartements, auf Anfrage. «Aber genau darum geht es: Mit dem Rahmenkredit möchte der Stadtrat schnell und flexibel auf Angebote reagieren können, wenn sie sich bieten.»

Jetziges System ist dem Stadtrat zu starr

Denn für den Stadtrat ist die jetzige Handhabung zu starr. Denn die Ausgabekompetenz der Regierung liegt nur bei fünf Millionen Franken. Auf dem heutigen Immobilienmarkt lässt sich damit wenig anfangen. Will der Stadtrat ein teureres Grundstück kaufen, ist erst die Zustimmung des Grossen Gemeinderats notwendig. Und bei Anträgen von über sieben Millionen Franken untersteht der Kredit gar dem fakultativen Referendum.

In anderen Worten: Die Mühlen der Politik mahlen dem Stadtrat zu langsam. Auf dem schnelllebigen Immobilienmarkt hinkt der Stadtrat so immer hinterher. So schreibt er im Bericht und Antrag: «Neben dem ohnehin schon ausgetrockneten Immobilienmarkt in der Stadt Zug tragen diese Punkte dazu bei, dass der Erwerb von Grundstücken durch die Stadt Zug beinahe unmöglich ist.»

Urs Raschle bestätigt, dass die Stadt Zug in den vergangenen Jahren beim Kauf eines Grundstücks wiederholt in die Röhre guckte, weil er auf dem Markt zu wenig schnell handeln konnte. Aus Vertraulichkeitsgründen kann Raschle jedoch keine Beispiele nennen.

Häuser kaufen, leicht gemacht

Das soll sich durch den 40-Millionen-Kredit ändern. Der Stadtrat hätte so die Möglichkeit, auf dem Markt schnell und unkompliziert zuzuschlagen, ohne erst die Zustimmung des Parlaments abzuwarten. Künftig wäre nur noch eine Stellungnahme der Geschäftsprüfungskommission des Gemeinderats zwingend. Einen direkten Einfluss auf den Kauf hätte diese jedoch nicht.

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Dem Stadtrat schweben dabei Liegenschaften mit einem Wert zwischen fünf und zwölf Millionen Franken vor. Im Einzelfall soll auch der Kauf teurerer Grundstücke möglich sein. Beim Kauf von grossen Grundstücken wie beispielsweise dem Zurlaubenhof oder im Göbli, soll nach wie vor das Parlament das letzte Wort haben. Eine fix definierte Grenze, ab der das Parlament wieder das letzte Wort hat, gibt es jedoch nicht.

Erst wenn der Kredit ausgeschöpft ist, würden wieder die heutigen Abläufe gelten. Allerdings behält es sich der Stadtrat in diesem Fall vor, einen neuen Kredit zu beantragen. Häuser kaufen leicht gemacht.

Der Vorschlag des Stadtrat ist in Zug nicht neu. Bis 2017 verfügte auch der Kanton über einen solchen Rahmenkredit zum Kauf von Landreserven. Als der Kanton 2011 zum letzten Mal einen solchen Kredit beantragte, war der Betrag mit 14 Millionen Franken aber vergleichsweise günstig. Der Stadtrat scheint demnach grosse Pläne zu schmieden.