VBL: Bund reicht Strafanzeige ein

Nun ist es offiziell: Das Bundesamt für Verkehr legt gegen die VBL Strafanzeige ein. Den Verkehrsbetrieben wird Betrug vorgeworfen.

Redaktion

Ismail Osman

Die VBL-Affäre geht in die nächste Runde. Wie das Bundesamt für Verkehr (BAV) mitteilt, wird sie Strafanzeige gegen die VBL-Verantwortlichen einreichen. Auch der Verkehrsverbund Luzern (VVL) wird, in Absprache mit dem Bund – Anzeige erstatten. Die Anzeigen werden bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern eingereicht. «Zudem fordern Bund und der Verkehrsverbund Luzern die überhöhten Subventionsbezüge samt Strafzinsen zurück», heisst es in der Mitteilung des BAV.

Das BAV stützt sich bei ihrer Anzeige auf den Untersuchungsbericht, der letzten Freitag veröffentlicht wurde (zentralplus berichtete). Bereits im Voraus drohte das BAV mit einer Anzeige (zentralplus berichtete). «Dieser Untersuchungsbericht zeigt, dass die Verantwortlichen der Luzerner Verkehrsbetriebe seit 2010 im subventionierten ÖV Gewinne erzielten und diese gegenüber den Bestellern nicht auswiesen», heisst es in der BAV-Mitteilung weiter.

Auch der VVL bezieht sich auf die Befunde aus dem Untersuchungsbericht: «Mit der Veröffentlichung des Untersuchungsberichts sieht sich der VVL in seiner Forderung bestätigt, die rund 16 Millionen Franken von der VBL zurückzuforder», heisst es in einer Mitteilung. Und weiter: «Falls schuldhaftes Verhalten vorliegt, wird gemäss den Bestimmungen des Subventionsgesetzes des Bundes zusätzlich ein Strafzins von bis zu 5 Prozent fällig.»

Auch BLS wird angezeigt

Ob einzelne Mitglieder der Führungsriege angezeigt werden, steht noch nicht fest, wie es auf Anfrage beim BAV heisst. Dies müssten die nun anstehenden Untersuchungen erst zeigen.

Neben der VBL wird auch das Bahnunternehmen BLS vom Bund angezeigt. Bei der BLS habe eine Untersuchung gezeigt, dass die Geschäftsleitung gegenüber Bund und Kantonen seit mehreren Jahren bewusst nicht alle Einnahmen im offengelegt hat. Beide Unternehmen bezogen in der Folge zu viel Subventionen.