Neonazis getroffen? Luzerner und Zuger geben sich wortkarg
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In der Jungen SVP brodelt es. Nach einem Treffen von Vorstandsmitglied Sarah Regez mit Rechtsextremen fordern mehrere Kantonalverbände ihren Rücktritt. In Luzern und Zug ist die Meinung zurückhaltender.
Die Junge SVP der Schweiz ist nach dem angeblichen Treffen der Basler JSVP-Politikerin Sarah Regez mit dem Rechtsextremen Martin Sellner gespalten. Wie der «Sonntagsblick» am Wochenende berichtete, soll die Strategiechefin der JSVP an einem Treffen mit dem Österreicher Sellner teilgenommen haben, an dem auch die rechtsextreme Gruppierung «Junge Tat» anwesend gewesen sein soll.
Sellner machte kürzlich Schlagzeilen, als er aus dem Kanton Aargau ausgewiesen wurde.
Am vergangenen Dienstag meldeten sich sechs Kantonalsektionen der Partei mit scharfer Kritik an Regez. Sie fordern, dass das Treffen und dessen Hintergründe aufgearbeitet werden und sogar dass die Politikerin zurücktritt.
Die Forderungen kommen von den Verbänden beider Appenzell, Graubünden, Schaffhausen, Thurgau, Solothurn und Basel-Stadt.
«Interna werden intern geklärt»
Zurückhaltender sind derweil die Sektionen der JSVP aus Luzern und Zug. Wie es auf Anfrage von zentralplus bei der JSVP Kanton Luzern heisst, werden «Interna intern geklärt». Für weitere Fragen wird an den neuen Parteipräsidenten Nils Fiechter aus Bern verwiesen. Gegenüber anderen Medien schlug dieser bereits die gleichen Töne an. «Als Präsident kommentiere ich grundsätzlich keine Meinungsäusserungen von einzelnen Kantonalsektionen. Interne Belange werden bei der Jungen SVP Schweiz intern behandelt», sagt er etwa gegenüber «SRF».
Bei der Zuger JSVP heisst es auf Anfrage, dass jede Kantonalsektion autonom ihre eigene Position vertreten könne. Im Kanton Zug orientiere sich die JSVP an den Parteivorgaben der SVP. «Wir sehen uns verpflichtet, uns zu informieren, welche Positionen Parteien innerhalb des Kantons, aber auch überregional vertreten», schreibt JSVP-Präsident Simon Speck. «Wenn Sarah Regez in ihrer früheren Funktion diese Verantwortung übernahm, ist dies legitim und ihre Aufgabe. Bevor nicht ein klarer Verstoss gegen das Strafrecht oder Grundsätze unserer Partei vorliegt, ist ein Rücktritt keine Option.» Dies werde aber innerparteilich geprüft und liege in der internen Angelegenheit der JSVP Schweiz.
Regez spricht auf sozialen Medien
Regez selbst meldet sich in der Zwischenzeit auf Social Media zum Wirbel um ihre Person. In einem Video nimmt sie Stellung. Dabei dementiert sie das Treffen nicht, spricht es aber auch nicht direkt an. Vielmehr spricht sie über den politischen Diskurs im Allgemeinen. Es habe sich in der Gesellschaft eine Tendenz breitgemacht, dass man sich mit gewissen Personen und Meinungen gar nicht mehr befassen dürfe, weil man sonst ebenfalls in dieselbe Ecke gestellt werde. Sie erachte es als wichtig, sich allen Meinungen auszusetzen. Den Wirbel um ihre Person verfolge sie mit grosser Aufmerksamkeit und Neugier.
Klar ist, dass die Vorfälle innerhalb der Partei zu grossen Diskussionen geführt haben, die wohl noch nicht so bald abgeschlossen sind. Es bleibt abzuwarten, ob die Klärung der «Interna» Konsequenzen nach sich ziehen wird und ob sich weitere Gräben auftun bei der Jungen SVP.
- Schriftlicher Austausch mit JSVP Luzern und Zug
- Social Media von Sarah Regez