Hat Kriens die Tagesstruktur-Initiative vergessen?

Vor über einem Jahr reichte die Krienser SP die Tagesstruktur-Initiative ein. Der Stadtrat hätte daraufhin innert eines Jahres einen Bericht darüber vorlegen müssen. Doch er hat gemäss der SP diese Frist verstreichen lassen.

Redaktion

Matthias Stadler

Die Sparmassnahme schlug in der Region ein wie eine Bombe: Die Stadt Kriens erhöhte per Mai vergangenen Jahres die Tarife für die externe Kinderbetreuung. Gewisse Haushalte bezahlen seither bis zu 50 Prozent mehr. Zudem wurden die Ferienhorte ersatzlos gestrichen (zentralplus berichtete).

Die Massnahmen kamen teilweise sehr schlecht an. Manche Politiker befürchteten eine Abwanderung von Familien, oder zumindest, dass die drittgrösste Stadt im Kanton Luzern künftig weniger Familien anlocken könnte. Die SP Kriens lancierte nach dem Beschluss im März 2022 die sogenannte Tagesstruktur-Initiative. Mit dieser wollen die Sozialdemokraten eine zahlbare und verlässliche Kinderbetreuung (zentralplus berichtete) etablieren.

«Mehr als bedenklich»

Mitte Mai 2022 reichten die Verantwortlichen über 650 Unterschriften bei der Stadt Kriens ein. Danach hatte der Krienser Stadtrat ein Jahr Zeit, um in einem Bericht Stellung zu nehmen. Wenn er das nicht schafft, müsste er eine Fristerstreckung beantragen.

Beides ist gemäss der SP Kriens nicht erfolgt. Dies schreibt sie in einer Medienmitteilung. «Eine Begründung des Stadtrats für dieses Vorgehen fehlt», schreibt die Partei. «Das Initiativkomitee ist enttäuscht und irritiert, dass dieses gesellschaftspolitisch so wichtige Anliegen einfach vergessen ging. Man muss sich fragen, wie so etwas möglich ist.»

Es sei «mehr als bedenklich, ein derart wichtiges Puzzleteil für gesunde Stadtfinanzen einfach zu vergessen», kritisiert Stephanie Sager, SP-Kantonsrätin und Mitglied des Initiativkomitees, den Stadtrat. Die Partei will deshalb von Bildungsvorsteher Marco Frauenknecht (SVP) wissen, wie er diese Verspätung erklärt und wie er vorgehen will, um das Begehren der Initiative «ab heute endlich formal korrekt zu behandeln und zu erfüllen».

Stadtrat schiebt Stellungnahme hinaus

Von zentralplus auf die Vorwürfe angesprochen, verspricht die Krienser Kommunikationsabteilung zuerst eine Stellungnahme auf Mittwochnachmittag. Diese trifft nicht ein. Später am Nachmittag meldet sich dann Bildungsvorsteher Marco Frauenknecht direkt: «Der Stadtrat ist sich der Wichtigkeit der Tagesstruktur-Initiative bewusst. Aufgrund der erwähnten Wichtigkeit und der heute Mittwoch tägigen Stadtratssitzung wird der Stadtrat sich morgen Donnerstag bezüglich der Tagesstruktur-Initiative mit seiner Stellungnahme äussern.»

Man darf also gespannt sein auf die stadträtliche Sicht der Dinge.

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