Die Kantone verrechnen sich ständig, kritisiert die liberale Denkfabrik Avenir Suisse. Die Luzerner und Zugerinnen zahlen deutlich zu viel Steuern. Kantone sollen deshalb Steuern zurückzahlen, schlägt die Zürcher Stiftung vor.
Viele Kantone budgetieren deutlich zu pessimistisch, hat die liberale Denkfabrik Avenir Suisse analysiert. Warnen die Finanzdirektoren im Vorjahr noch mit roten Zahlen, sprudeln bei der Rechnung plötzlich die Millionen (zentralplus berichtete). Im Durchschnitt hätten die Luzerner so in den letzten Jahren 500 Franken zu viel bezahlt, rechnet der «Blick» vor. Die Zugerinnen sogar gut 2650 Franken.
Wie Forschungsleiter Lukas Rühli von Avenir Suisse betont, stecke dahinter meist kein böser Wille. Unternehmenssteuern oder die Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank (SNB) beispielsweise seien schwer einzuschätzen. Doch in der Konsequenz nehmen die Kantone so mehr ein, als sie bräuchten.
Um das Geld wieder den Steuerzahlern zukommen zu lassen, schlägt Rühli gegenüber der Zeitung eine Steuerrückvergütung vor. Nimmt ein Kanton unerwartet viel Geld ein und ist nicht verschuldet, soll er den Überschuss mit den definitiven Steuerrechnungen verrechnen. So bekämen die Steuerzahler ihr Geld zurück, ohne, dass der Kanton dafür extra am Steuerfuss schrauben müsse
Ernst Stocker (SVP), Zürcher Finanzdirektor und Präsident der kantonalen Finanzdirektoren, hält die Idee von Avenir Suisse für «kreativ». Für deren Umsetzung benötige es jedoch eines demokratischen Entscheids der Stimmbürger.
- Artikel «Blick»
- Analyse von Avenir Suisse