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Vielfältige interkantonale Zusammenarbeit

2 min Lesezeit 17.05.2014, 08:11 Uhr

In Sursse fand am gestrigen Freitag die 94. Ausgabe der Zentralschweizer Regierungskonferenz statt. Der Kanton Luzern lud als Gastgeber die Zentralschweizer Regierungen sowie eine Regierungsdelegation der assoziierten Kantone Zürich und Aargau nach Oberkirch ein. Unter der Leitung der Konferenzpräsidentin und Regierungsrätin Yvonne Schärli wurden interkantonale Zusammenarbeitsprojekte vorgestellt, beraten und zuhanden der regierungsrätlichen Beschlussfassung verabschiedet. Zudem stellte Landammann Marianne Koller als Gast aus dem Kanton Appenzell Ausserrhoden das Projekt Expo 2027 Bodensee-Ostschweiz vor.

Im Zentrum der Konferenz, die im Ausbildungszentrum des Schweizerischen Baumeisterverbandes in Oberkirch bei Sursee stattfand, stand die gemeinsame Zusammenarbeit, die Kantonsgrenzen überschreitet. Gegenwärtig laufen in der Zentralschweiz 43 interkantonale Zusammenarbeitsprojekte unter der Führung von acht Direktorenkonferenzen und des ZRK-Ausschusses. Am meisten Projekte werden in den Bereichen Bildung, Polizei, Umwelt und Volkswirtschaft bearbeitet.

Schutz vor Diskriminierung

Der Schutz vor Diskriminierung ist seit 2014 ein neuer Förderbereich der spezifischen Integrationsförderung des Bundes und dadurch auch Bestandteil der kantonalen Integrationsprogramme (KIP) geworden. Die Zentralschweizer Fachgruppe Integration schlägt nun vor, diesen Bereich regional umzusetzen. Gemeinsam will man sich die Dienste des Kompetenzzentrums für interkulturelle Konflikte (TikK) sichern, das gesamtschweizerisch tätig ist und seine Geschäftsstelle in der Stadt Zürich hat. TikK berät kantonale Stellen und kann komplexe Fälle übernehmen. Die Zentralschweizer Regierungen werden bis Ende Juni über den ausgehandelten Vertrag befinden.

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860‘000 Franken für europäisches Förderprogramm

Mit dem europäischen Förderprogramm INTERREG soll die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen EU-Mitgliedstaaten und Nicht-EU-Ländern gestärkt werden. Die Zentralschweizer Kantone nehmen seit 2000 am Programm teil, das gestützt auf das Bundesgesetz über die Regionalpolitik seit 2008 Teil der Neuen Regionalpolitik ist (NRP).

Im Zeitraum 2007 bis 2013 bearbeiteten die Zentralschweizer Kantone unter der Leitung der Zentralschweizer Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz (ZVDK) fünf Projekte, die Bereiche wie energieeffizientes Bauen im Alpenraum, Strategien für den alpenquerenden Verkehr, den demografischer Wandel in den Alpen, die alpenweite Förderung von Nullemissionsgebäuden im privaten Sektor und bei der öffentlichen Hand wie auch die Befähigung von KMU mit Angeboten und Produkten im Bereich der Luft- und Raumfahrt zu mehr Wettbewerbsfähigkeit im globalen Markt abdecken.

Die Zentralschweizer Volkswirtschaftsdirektoren beantragen bei den Kantonsregierungen, sich an der nächsten Programmperiode 2014 bis 2020 – INTERREG V genannt – mit insgesamt 860‘000 Franken zu beteiligen. Die Regierungen werden Ende Juni 2014 hierzu Beschluss fassen.

Expo 2027 Bodensee-Ostschweiz

Die Zentralschweizer Kantonsregierungen liessen sich zudem von Landammann Marianne Koller über das Expo-Projekt informieren. Ein grosses, schönes und würdiges Fest soll sie werden, die Expo 2027 Bodensee-Ostschweiz.

Als Veranstaltung mit Tradition will sie die Landesteile verbinden, Politik, Wirtschaft und Kultur näher zusammenbringen sowie eine Möglichkeit bieten, virulente Fragen der Gegenwart und Zukunft zu besprechen. Wie Marianne Koller betont, fand bislang noch nie eine Landesausstellung in der Ostschweiz statt. Als aufstrebende Region, die eng mit den Nachbarstaaten am Bodensee und Rhein zusammen lebt und arbeitet, hegen die Ostschweizer Kantone unter der Federführung der Kantone St. Gallen, Thurgau und Appenzell Ausserrhoden einen «geografischen Anspruch», nach der Expo 2002 im Raum Neuenburger-, Bieler- und Murtensee eine Landesausstellung durchzuführen.

Erste Konzeptarbeiten liegen bereits vor. Der Bundesrat wird demnächst zum Dossier Masterplan Stellung beziehen.

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