Auch kuriose Fälle darunter

Immer mehr Luzerner reklamieren wegen Stadtverwaltung

Die Ombudsstelle der Stadt Luzern musste 2023 in viele Diskussionen eingreifen. (Bild: Unsplash/Jessica da Rosa)

Die Stadtluzerner Ombudsstelle hat ihren Jahresbericht vorgelegt. 2023 wurde sie in 95 Fällen zur Hilfe gezogen – darunter auch in einigen kuriosen Situationen.

Die Ombudsstelle der Stadt Luzern veröffentlichte am Dienstag ihren Jahresbericht 2023. Darin zeigt sie auf, dass sie im vergangenen Jahr «deutlich» mehr Fälle als in den Vorjahren zu bearbeiten hatte. 95 Fälle beschäftigten die Ombudsstelle im vergangenen Jahr, 2022 waren es deren 84. Dennoch zieht Lucia Stulz, Ombudsfrau der Stadt, eine positive Bilanz im zehnten Jahresbericht der Anlaufstelle für Anliegen und Beschwerden zur Stadtverwaltung.

Weniger Anfragen, aber mehr Fälle

Wie aus dem Jahresbericht hervorgeht, hatte die Ombudsstelle im vergangenen Jahr insgesamt weniger Anfragen als 2022. Die bearbeiteten Fälle wurden hingegen mehr. 2023 befasste sich die Behörde mit 82 Anliegen und Beschwerden aus der Bevölkerung sowie 13 internen Fällen aus der Stadtverwaltung. 275 Personen machten bei der Ombudsstelle eine Anfrage und erhielten Rechtsauskunft oder wurden weiter verwiesen – im Jahr zuvor waren es 298.

Der Grossteil der bearbeiteten Fälle betraf die Sozial- und Sicherheitsdirektion. 45 der 82 Fälle hatten mit dieser Direktion zu tun, was 40 Prozent mehr ist als im Jahr 2022. Die Finanzdirektion betraf die zweitmeisten Fälle: 15. Die Statistiken zeigen überdies, dass die Ombudsstelle effizienter arbeitete. 2022 gingen 84 Fälle ein, von welchen sie 80 abschliessen konnte und 14 als pendent ins neue Jahr übernahm. 2023 hatte sie hingegen 95 eingegangene Fälle, bewältigte 100 und übernahm 9 ins aktuelle Jahr.

Wenn das Saxofon Probleme macht

Im Rahmen des Zehn-Jahr-Jubiläums der Ombudsstelle gibt sie in ihrem Bericht auch Einsicht in ihre Tätigkeit und schildert anhand echter, aber anonymisierter Beispiele, was sie tut. Unter anderem habe sich ein Luzerner, der neben einem Schulhaus wohne, an sie gewandt. Er hatte sich gemäss dem Bericht daran gestört, dass die Musikschule an heissen Sommertagen bei geöffnetem Fenster stattfindet.

Nachdem eine Kritik beim Rektorat ins Leere gelaufen sei, habe sich Herr F., wie er im Bericht genannt wird, bei der Ombudsstelle gemeldet. Besonders mit dem Saxofon, welches selbst bei geschlossenen Fenstern zu hören gewesen sei, habe Herr F. Mühe gehabt, wie die Ombudsstelle erzählt. Nach einer Aussprache der Behörde mit dem Rektorat der betroffenen Schule sei der Saxofonunterricht auf die andere Seite des Gebäudes verlegt worden.

Beschnittene Hecken, die Kesb und Baubewilligungen

Letztlich enthält der Jahresbericht Kurzbeschreibungen aller bearbeiteten Fälle von 2023. Auch hier finden sich einige Kuriositäten. Eine Person sei demnach nicht einverstanden gewesen damit, dass eine Hecke zurückgeschnitten worden sei, um bessere Sichtverhältnisse für Verkehrsteilnehmer zu schaffen. Eine andere Person habe sich an die Ombudsstelle gewandt, weil ihr befristeter Arbeitsvertrag nicht verlängert worden sei. Ein Hundebesitzer habe sich über die Leinenpflicht im Park des Konservatoriums Dreilinden beklagt.

Nebst diesen Fällen befasste sich die Behörde auch mit ernsteren Angelegenheiten. Zwei Personen aus der Stadtverwaltung beklagten sich gemäss der Stelle über Mobbing am Arbeitsplatz. Ein Elternpaar habe sich an die Stelle gewandt, weil ihr Kind körperliche Gewalt durch Mitschüler erlitten habe und die Eltern nicht einverstanden gewesen seien mit dem Vorgehen der Schule. Ein Kurzbeschrieb besagt: «Gefühl der Ohnmacht gegenüber wiederkehrenden Gefährdungsmeldungen des Kindsvaters.»

Verwendete Quellen
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