Andrea Gmür will Sanktionen gegen China

Die Solarbranche erlebt einen gewaltigen Boom. Und damit werden auch immens viele Rohstoffe aus China benötigt. Ein gewichtiger Teil davon kommt aus der Provinz Xinjiang, in der die Uiguren unterdrückt werden. Andrea Gmür fordert nun, dass der Bundesrat Sanktionen prüft.

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Damit eine Solarzelle am Ende auch Strom vom Dach liefert, braucht es Polysilizium. Und genau dieser Rohstoff bietet ein Problem. Denn 45 Prozent des Polysiliziums, das weltweit für Fotovoltaikanlagen verwendet wird, stammen aus der Provinz Xinjiang. Das ist eine Region, in der Uiguren unterdrückt werden.

Uno-Bericht legt Missstände offen

Wie schlimm die Situation für die Uiguren wirklich ist, zeigt ein Uno-Bericht. Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet beschreibt, wie China in dieser Region «schwerwiegende Menschenrechtsverbrechen» begeht. Die Rede ist von einem «substanzieller Anteil der uigurischen Bevölkerung», welche willkürlich ins Gefängnis gesteckt werden. Es ist aber auch von Folter, sexueller Ausbeutung und Zwangsarbeit die Rede.

Wie die «Luzerner Zeitung» berichtet, verlangt eine Motion im Nationalrat mehr Transparenz bei der Herkunft von Fotovoltaikmodulen.

Auch Andrea Gmür verlangt nun vom Bundesrat, dass sich dieser mit der Thematik befasst. So schreibt sie auf Twitter: «Bundesrat ist gehalten, die thematischen EU-Sanktionen gegenüber China zu übernehmen.»