Bonus und Malus: Luzern plant neue Verkehrssteuer

Der Luzerner Regierungsrat will die Verkehrssteuer ökologisieren. Dafür plant er eine neue Berechnung und ein Bonus-Malus-System.

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Der Kanton Luzern will künftig klimafreundliche Autos bei der Verkehrsteuer belohnen. «Besonders emissionsarme Personenwagen, leichte Nutzfahrzeuge und Motorräder werden während fünf Jahren ab der ersten Inverkehrsetzung von einer Steuerreduktion von 80 Prozent profitieren.» So schreibt es der Regierungsrat in einer Botschaft zur Ökologisierung der Verkehrsteuer.

Ein Malus dagegen erhalten Autos, welche die Abgasnorm Euro 3 oder weniger erfüllen oder deren CO2-Emissionen mindestens doppelt so hoch sind, wie die Vorgaben des Bundes. Der Malus soll wie bis anhin maximal 30 Prozent der Verkehrssteuer betragen. Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Bestimmungen ist ein Satz von 20 Prozent vorgesehen.

Zusätzlich soll sich auch die Berechnung der Verkehrssteuer generell ändern. Künftig soll diese nach Massstäben erfolgen, die dem aktuellen Stand der Fahrzeugtechnik entsprechen. «Statt Hubraum sollen bei Personenwagen Gewicht und Leistung als Bemessungsgrundlagen gelten.» Für die Bemessung wird das Gesamtgewicht zu 70 Prozent und die Leistung zu 30 Prozent gewichtet.

Die Botschaft geht auf parlamentarische Vorstösse aus der Klimadebatte im Juni 2019 zurück. Auch die Vernehmlassung sei positiv verlaufen. Die Mehrheit befürwortete, dass die «ökologische Lenkungswirkung» im neuen Steuersystem über ein Bonus-Malus-System erzielt werde, schreibt der Regierungsrat. Nun legt er dem Parlament eine Botschaft zur Anpassung der gesetzlichen Grundlagen vor.

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