Die Besetzergruppe namens Pulpa hat eine städtische Liegenschaft unter der Museggmauer in Beschlag genommen. (Bild: jal)
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Die Besetzergruppe namens Pulpa hat eine städtische Liegenschaft unter der Museggmauer in Beschlag genommen. (Bild: jal)

Vermummte Besetzer? «Pulpa» ruft SVP auf den Plan

3min Lesezeit

Die Besetzung einer städtischen Liegenschaft auf Musegg wird zum Politikum. Nachdem bereits die Linken Vorstösse eingereicht haben, zieht nun die SVP nach. Ihr geht es allerdings weniger um die Frage, wie die Stadt mit Besetzern umgeht, sondern vielmehr um die Sicherheit der Nachbarn, die angeblich gefährdet sei.

Seit einer Woche ist das Haus auf Musegg 1 besetzt. Ein Kollektiv namens Pulpa hat die städtische Liegenschaft in Beschlag genommen – und eine Frist zum Auszug verstreichen lassen. Wie es weitergeht, wird der Stadtrat nächsten Mittwoch entscheiden (zentralplus berichtete).

Klar ist allerdings bereits jetzt: Die Besetzung wird ein politisches Nachspiel haben. Nachdem letzte Woche die Grünen und die Juso politische Vorstösse eingereicht haben, stellt nun auch die SVP kritische Fragen – mit Fokus auf die Sicherheit der Anwohner.

Uneinheitliches Bild der Stimmung im Quartier

Der SVP ist gemäss eigener Aussage zu Ohren gekommen, dass die Nachbarn von teilweise vermummten Besetzern angepöbelt worden seien. Es gebe klare Anzeichen, dass sich durch das Verhalten der Besetzer «auch die Nachbarschaft und Quartierbevölkerung massiv in ihrer Bewegungsfreiheit und Sicherheit eingeschränkt fühlt», schreibt Fraktionschef Marcel Lingg namens der SVP in der Begründung der dringlichen Interpellation.

Deshalb will die SVP vom Stadtrat nun wissen, welche Möglichkeiten er sieht, um die Nachbarn vor negativen Auswirkungen zu schützen und ob er sich dieses Problems bewusst sei.

In der Tat gab es Anwohner, die sich über die Besetzer ärgerten und ihr Verhalten als Provokation empfanden. Berichte über «Anpöbelungen» und vermummten Besetzern gelangten bislang indes nicht an die Öffentlichkeit. Fest steht, dass nicht alle Nachbarn die Situation gleich einschätzen (zentralplus berichtete).

Kritik am Verhalten des Stadtrates

Nebst Fragen zur Sicherheit bringt die SVP auch das Verhalten des Stadtrates zur Sprache. Die Fraktion fragt, wieso der Stadtrat letzten Donnerstag nicht sofort konkrete Massnahmen angeordnet habe. Sie spielt damit auf die Tatsache an, dass die Stadtrat den Entscheid über das weitere Vorgehen vertagte, weil die zuständige Stadträtin Manuela Jost und Stadtpräsident Beat Züsli zum Zeitpunkt der gesetzten Frist in den Ferien weilten.

Die SVP will wissen, unter welchen Umständen diese Vorgehensweise entstanden ist und was der Stadtrat zum Vorwurf sagt, er sei bei Abwesenheit von zwei Mitgliedern nicht handlungsfähig. Sofern das Stadtparlament die Dringlichkeit der Interpellation bestätigt, wird voraussichtlich am 26. April mit den Antworten des Stadtrates zu rechnen sein. Bis dahin dürfte auch entschieden sein, ob der Stadtrat Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch macht, das Gespräch mit den Besetzern sucht oder eine andere Lösung auftischt.

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