Zuger alt Nationalrat stellt sich gegen Kampfjets

Es war ein äusserst knapper Entscheid. Rund 50,2 Prozent der Schweizer Wähler sprachen sich für die Beschaffung neuer Kampfjets aus. Nun will die GsoA unter der Führung von Jo Lang mit einer neuen Initiative weiterkämpfen.

Redaktion

Christian Bucher

Damit haben sie selbst nicht gerechnet. Die Kampfjet-Gegner zeigten sich von dem Abstimmungsresultat überrascht, hatten sie doch selbst mit einem deutlicheren Ja gerechnet. Das knappe Resultat sei aber ein Zeichen. Das findet der Zuger alt Nationalrat Jo Lang (Grüne): «Ein Nein bedeutet, dass die Bürgerinnen und Bürger in der Armee keine zeitgemässe Antwort auf die heutigen Sicherheitsprobleme mehr sehen», sagte er gegenüber der «Luzerner Zeitung».

Das Ja zu den Kampfjets sei ein «Ja zur Katze im Sack», so Lang weiter. Die Stimmbürger hätten sich zwar für die Kampfjets entschieden, aber nicht für einen spezifischen Flugzeugtyp. Und genau hier will Lang im Namen der «Gruppe für eine Schweiz ohne Armee» (GsoA) mit einer «Express-Initiative» ansetzen. Für die Initiative sollen möglichst viele Unterschriften gesammelt werden, um den Kauf trotz Abstimmungsergebnis noch zu verhindern – via Typenfrage.

Korruption im Beschaffungsprozess?

Eine Chance sieht die GsoA nämlich bei der Beschaffung der Flugzeuge – vor allem, wenn sich der Bundesrat für einen amerikanischen Typ entscheiden sollte. Als weiteren möglichen Auslöser für die Initiative werden «allfällige Ungereimtheiten oder sogar Korruptionsverdacht im jetzt folgenden Beschaffungsprozess» genannt.

Dies, weil man sich bei einem Kauf an das jeweilige Land bindet. Genauer erklärt es die ehemalige Aussenministerin Micheline Calmy-Rey (SP) gegenüber der «Luzerner Zeitung»: «Kauft die Schweiz ein amerikanisches Flugzeug, heisst das, dass die USA kontrollieren werden, wie wir ihre Technologien verwenden.» Ein Entscheid für ein europäisches Modell sei hingegen ein Entscheid für «unsere europäischen Nachbarn, auf deren Hilfe wir im Notfall angewiesen sind».

Aktuell sind vier Flugzeuge im Gespräch. Zwei aus Europa (Rafale von Dassault und der Eurofighter von Airbus) und zwei aus den USA (F/A-18 Super Hornet und F-35 (Lockheed). Für welchen Jet sich der Bundesrat entscheiden wird, sei derzeit noch offen. Als Favorit gilt aber der französische Rafale.