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Die Stadt Luzern übernimmt wegen Corona die Kosten für die postalische Zustellung der Wahlcouverts. Damit sollen möglichst viele Stimmbürger motiviert werden, zu wählen. Wann die Ergebnisse publiziert werden, ist aktuell noch nicht klar.
Die Stadt Luzern geht, so der Stand heute, davon aus, dass die städtischen Wahlen am Sonntag stattfinden werden. Damit sie trotz Corona sauber über die Bühne gehen können, übernimmt die Stadt ausnahmsweise die Portogebühren für die Wahlcouverts, wie es in einer Mitteilung heisst. Diese können einfach in einen Briefkasten geworfen werden.
Damit soll erreicht werden, dass trotz der Ausnahmesituationen möglichst viele Bürgerinnen und Bürger an der Wahl des Parlaments und der Regierung vom kommenden Sonntag teilnehmen. Dies habe erste Priorität. Die Stadt weist weiter daraufhin, dass die Couverts rechtzeitig abgeschickt werden müssen.
«Wichtig ist, dass die Stimmcouverts bis spätestens am Freitag bei der Stadt Luzern eingehen», präzisiert Kommunikationschef Simon Rimle. Angesichts der üblichen Fristen von Post bedeutet das: Das Wahlcouvert muss spätestens am Donnerstag per A-Post abgeschickt werden. Rimle rät den Wählerinnen, anstelle der Briefmarke «A»-Post auf das Couvert zu schreiben.
Dass Urnenbüro in der Heiliggeistkapelle wird wie gehabt zwischen 9 und 10 Uhr geöffnet haben. Bis am Montagnachmittag haben 18,45 Prozent der Stimmberechtigten ihr Couvert eingeworfen.
Veröffentlichung der Ergebnisse kann Wochen dauern
«Zweite Priorität hat die Auszählung der Wahlzettel. Dies geschieht nach dem Eingang der Wahlcouverts aufgrund der dann vorherrschenden Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus», so die Stadt. Wie genau die Auszählung durchgeführt werde, sei Gegenstand laufender Abklärungen.
Was bereits jetzt klar ist: Für die Auszählung und die damit verbundenen Schutzmassnahmen wird der Kantonsarzt beigezogen. «Neben dem umfassenden Schutz der Beteiligten sind auch die Vorschriften zur korrekten Auszählung zu 100 Prozent einzuhalten», schreibt die Stadt. Es sei aktuell mit einer zeitlichen Verzögerung von mehreren Tagen, wenn nicht sogar Wochen zu rechnen. Die Veröffentlichung der Ergebnisse erfolgt zu gegebener Zeit im Anschluss an die korrekte Auszählung.
Simon Rimle, Kommunikationschef der Stadt Luzern ergänzt auf Nachfrage: «Wir werden am Sonntag keine Wahlresultate publizieren.» Genauere Angaben seien im Moment aber nicht möglich. «Nicht die Zeit ist für uns entscheidend, sondern die rechtliche und gesundheitliche Sicherheit.» Auch das Informationszentrum im Stadthaus fällt dieses Jahr ins Wasser – es wird also kein Treffpunkt mit Kandidaten, Interessierten und Medien vor Ort geben, sagt Rimle.
Nicht mit Schwyz vergleichbar
Dass die Stadt Luzern mit einer so langen Zeitspanne für die Auszählung rechnet, kann auf den ersten Blick erstaunen. Denn der Kanton Schwyz hat vergangenes Wochenende ebenfalls Wahlen abgehalten und die Resultate trotz Corona noch am Sonntagabend publiziert.
«Wir haben uns den Prozess im Kanton Schwyz angeschaut», sagt Simon Rimle. «Aber aufgrund der Menge ist die Lage nicht mit unserer vergleichbar. In der Stadt Luzern sind viel mehr Menschen an der Auszählung beteiligt als in den einzelnen Schwyzer Gemeinden.»