Repräsentantenhaus will Tiktok-Verbot

Das US-Repräsentantenhaus will Tiktok verbieten, falls die chinesische Besitzerin ByteDance Tiktok nicht verkauft.

Tiktok sei eine Gefahr für die USA, sagte Republikanerin Cathy Rodgers. Ein Unternehmen unter Kontrolle der kommunistischen Partei Chinas werde nie die Meinungsäusserungsfreiheit und den Rechtsstaat achten. Auch Gegner des Verbots argumentierten mit den Verfassungsrechten. Republikaner Thomas Massie sagte, das Volk habe das Recht auf den Zugang zu ausländischer Propaganda.

Konkret will die Vorlage, dass ByteDance den US-Teil von Tiktok innert sechs Monaten verkaufen soll. Ob das Gesetz durchkommt, ist nicht sicher, der Senat verhandelt als Nächstes darüber.