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Iran-Sanktionen: Kommission sagt Nein

Die Schweiz soll die EU-Sanktionen gegen Iran nicht übernehmen. Dieser Ansicht ist die Aussenpolitische Kommission des Ständerats. Die Mitglieder der Kommission haben dies mit 8 zu 5 Stimmen entschieden. Damit folgt die Kommission der Meinung des Bundesrats, der eine Übernahme der Sanktionen gegen Iran ablehnt. Eine Mehrheit der Kommission will aber trotzdem etwas tun und hat sich dafür ausgesprochen, dass iranische Nichtregierungsorganisationen unterstützt werden sollen, die sich für Frauen- und Menschenrechte einsetzen. Hintergrund des Entscheids sind Proteste und Gewalt in Iran nach dem Tod einer jungen Frau in Polizeigewahrsam.

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