Ebikon will sich bei Abstimmungsbotschaften bessern

Die Wirren um die Sagenmatt-Abstimmung sollen sich nicht wiederholen: Der Gemeinderat von Ebikon hat die Prozesse bei der Erstellung von Abstimmungsbotschaften geprüft und angepasst.

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Redaktion zentralplus

Der Luzerner Regierungsrat hat bei der Prüfung der Abstimmungsunterlagen mehrere Formfehler festgestellt. Der Gemeinderat Ebikon musste die Sagenmatt-Abstimmung stornieren (zentralplus berichtete). Inzwischen hat der Gemeinderat die Sagenmatt-Botschaft überarbeitet. Sie ist neu auf den 29. November angesagt.

Gleichzeitig hat der Gemeinderat eine externe Untersuchung in Auftrag gegeben, wie er in einer Mitteilung schreibt. Der Gutachter habe die neue Abstimmungsbotschaft gutgeheissen. Weiter seien die internen Prozesse und Abläufe beim Erstellen von Botschaften untersucht worden.

3-Stufen-Konzept soll es richten

Um künftig solche Formfehler zu vermeiden, habe die Geschäftsleitung gemeinsam mit dem Gemeinderat «ein qualitätssicherndes Verfahren nach dem 3-Stufen-Konzept erarbeitet und in Kraft gesetzt». Dort seien die Zusammenarbeit und die Verantwortlichkeiten zwischen jenen Stellen definiert, die an einer Botschaft mitarbeiten würden.

Der Gemeinderat anerkenne zwar seine Verantwortung, dass er sämtliche für die Meinungsbildung relevanten Informationen zur Verfügung stellen müsse. Dieser Grundsatz führe aber dazu, dass die Botschaften sehr umfassend sein müssten. Darunter könnte laut dem Gemeinderat aber die Verständlichkeit leiden.