Mehr (kleine) Schweiz für die Welt!

Von den Grossmächten geht das globale Risiko von Aggressionen aus. Sie bräuchten zumindest Machtbegrenzungen nach dem Modell Schweiz: mit mehr direkter Demokratie und Föderalismus, schreibt der Zuger Ständerat Matthias Michel im Politblog.

Schreibende Person

Matthias Michel

Meine diesjährige 1.-August-Rede auf dem Stoos/SZ motivierte mich zu Gedanken zur Kleinheit der Schweiz. Zwei Wochen vorher erlebte ich in Frankreich, mit wie viel militärischem Pomp die einstige «Grande Nation» ihren Nationalfeiertag begeht. Solches Grossmachtgebaren macht mich skeptisch.

Machtgebaren der Grossen

In meinen Kindheitstagen herrschte der Kalte Krieg: Der von der damaligen Sowjetunion dominierte Warschauer Pakt stand dem westlichen Militärbündnis NATO gegenüber. Dieses Gleichgewicht des Schreckens führte die Welt nahe an einen Atomkrieg. Heute erleben wir, wie Putin mit seinen Grossmachtsallüren gegen einen viel kleineren Staat Krieg führt, dies unter Missachtung aller völkerrechtlichen Grundsätze.

China scheint dies als Vorbild zu nehmen und beginnt, Taiwan militärisch einzuschüchtern. Doch auch die westliche Grossmacht USA ist nicht vor gefährlichem Machtgebaren gefeit: Der ehemalige Präsident Trump hat unter seinem Bekenntnis «America first» internationale Abkommen aufgekündet und damit die internationale Stabilität ins Wanken gebracht.

Begrenzung der Macht

Zwar kann es auch in kleineren Ländern Herrschende mit übertriebenen Machtansprüchen geben. Doch sie sind zu wenig mächtig, um einem ganzen Kontinent oder der Welt gefährlich zu werden. Und es gibt Länder, die mittels ihrer institutionellen Regeln zum Vornherein verhindern, dass sich einzelne Menschen, Familien oder Parteien zu viel Macht aneignen.

Paradebeispiel dafür ist die Schweiz: Die direkte Demokratie und der Föderalismus verhindern eine ungesunde Machtkonzentration. Indem das Volk mittels Referendum oder Initiative eingreifen kann, wird die Macht von Regierung und Parlament beschränkt. Und der Föderalismus teilt die Macht in wesentlichen Bereichen auf 26 Kantone auf. Ein Kanton allein hat nicht das Sagen, höchstens viele Kantone im Verbund.

Heruntergebrochen auf unseren Kanton: Wir konnten uns gegen die mächtigeren Stände Zürich und Luzern nicht wehren – diese zwangen uns 1352 zum Eintritt in die Eidgenossenschaft. Seither hat Zug an Eigenständigkeit und Kraft gewonnen, vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht. Doch wir sind uns gewohnt, Anliegen auch im Verbund mit der Zentralschweiz oder der Kantone des Metropolitanraums Zürich zu vertreten. Unsere Kleinheit zwingt uns zur Zusammenarbeit.

Mehr Kleinstaatlichkeit

Die Welt wäre friedlicher ohne Grossmächte. Zu mächtige Nationen, insbesondere die stark zentral organisierten unter der Herrschaft bloss einer Partei, schaffen grosse Risiken, anders als Kleinstaaten: Diese wollen niemanden angreifen (oder wagen es zumindest nicht) und niemand fürchtet sich vor ihnen. Heute gibt es weltweit rund zehn Grossmächte in dem Sinn, dass sie weltpolitisch und militärisch massgebenden Einfluss haben. Wenn diese Mächte aufgesplittert würden, gäbe es weniger gefährliches Aggressionspotenzial.

Das mag eine Vision sein. Doch vielleicht würde es ausreichen, wenn die Machtkonzentration aufgelöst würde, indem Grossmächte föderaler würden: Wenn sie ihren einzelnen Gliedstaaten mehr Kompetenzen geben, würde die Zentralmacht geschwächt. Und indem sie demokratischer würden, damit das Volk mehr und direkten Einfluss nehmen könnte wie in der Schweiz. Damit würden weltweit Entscheidungsprozesse möglicherweise verlangsamt, aber auch ungefährlicher.

In diesem Sinne wünsche ich der Welt mehr Kleinstaatlichkeit, also mehr Schweiz. Es soll eben gerade nicht gelten, was Friedrich Schiller ausgerechnet unserem Nationalhelden Wilhelm Tell in seinem gleichnamigen Drama in den Mund gelegt hat: «Der Starke ist am mächtigsten allein».