Wieso Zuger so lange auf ihre Baubewilligung warten

Zwei FDP-Kantonsräte wollen mehr Tempo im Zuger Baubewilligungsprozess. Die Regierung begrüsst das Anliegen. Erklärt jedoch, weshalb Zugerinnen zum Teil trotzdem über 90 Tage auf eine Bewilligung warten.

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Redaktion zentralplus

Zwei bis drei Monate warten bauwillige Zugerinnen im Schnitt auf ihre Baubewilligung. Je nach Komplexität oder Einsprachen müssen sie jedoch mit mehr Zeit rechnen. Dies hält der Zuger Regierungsrat in seiner kürzlich veröffentlichten Antwort auf die Anfrage von Jost Arnold und Karl Bürgler fest. Die beiden FDP-Kantonsräte haben gefragt, wie lange das Verfahren im Kanton im Durchschnitt dauert – und wie das optimiert werden könnte (zentralplus berichtete).

Mit dem Anliegen stossen sie bei der Regierung auf offene Türen. Bis Ende 2024 nimmt der Kanton sein Bauverfahren unter die Lupe und will basierend darauf mögliche Massnahmen zur Verbesserung vorschlagen. Gleichzeitig motiviere er die Gemeinden dazu, dasselbe zu tun. Der Regierungsrat hält in seiner Antwort jedoch auch fest: In den meisten Fällen hält der Kanton die gesetzlichen Fristen für seine Entscheide ein.

Unvollständige Gesuche und überlastete Ämter

Wieso es bei Einzelfällen über 100 Tage bis zur Bewilligung oder einem Entscheid gehe, könne er zurzeit nur mutmassen. Mögliche Gründe könnten nebst Einsprachen unvollständige Baugesuche, komplexe Bauvorhaben oder die Mehrbelastung der Bauämter durch die laufenden Ortsplanungsrevisionen sein. Wie lange die einzelnen Gemeinden für ihre Bauverfahren haben, müssen sie jedoch selbst erheben. Denn die Zuständigkeit für Baubewilligungen liegen bei ihnen.

Für mögliche Massnahmen verweist die Regierung ebenso auf den Bund: Einschränkungen bei Einsprachen oder einfachere Handhabungen bei Themen wie Lärmschutz liege in dessen Zuständigkeitsbereich. Auch könne die Zuger Regierung nicht einfach ändern, welche Bauten eine Bewilligung brauchen und welche nicht. Auf kantonaler Ebene habe die Regierung bereits die Grundlagen für einen elektronischen Baugesuchsprozess geschaffen und rechtliche Unklarheiten behoben.

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Skeptisch ist die Zuger Regierung gegenüber dem von den Kantonsräten vorgeschlagenen «Zürcher Modells». Dort kann nur Einsprache machen, wer den baurechtlichen Entscheid eingefordert hat. Diesen Entscheid verlangen ist nur während drei Wochen möglich. Gemäss der Zuger Regierung verhindere dieses Modell jedoch, dass Bauherren und Nachbarinnen so bereits in einem frühen Stadium einvernehmliche Lösungen finden können. Trotzdem werde die Regierung in ihre Überlegungen für mögliche Verbesserungen einbeziehen.