«Wo steckt der Wurm drin?»

Zug wächst wie die Tigerstaaten Asiens. 5.6 Prozent beträgt das Wachstum des BIP im Kanton Zug. Gemäss der Veröffentlichung des Bundesamtes für Statistik vor wenigen Wochen gibt es nirgendwo sonst in der Schweiz ein BIP-Wachstum von mehr als 2.1 Prozent! Zug schneidet also gut ab und uns sollte es demnach blendend gehen. Leider klafft in unserer Staatskasse dennoch ein Loch. Wo steckt der Wurm drin? Die Zuger Wirtschaft hat Potenzial. Dieses Ressourcenpotenzial schöpfen wir aber leider nicht aus und da liegt der Hund begraben. Doch eins nach dem andern. Das Ressourcenpotenzial misst die steuerlich ausschöpfbare Wirtschaftskraft eines Kantons und ist gemäss EFV insofern mit dem Bruttoinlandprodukt verwandt.

Die Bundesstatistik belegt: Zug ist 2015 mit einem Ressourcenpotential von 80’328 Franken pro Kopf mit Abstand der Spitzenreiter, gefolgt vom Kanton Schwyz auf Rang zwei mit 50’984 Franken. Aufgrund des NFA veröffentlicht der Bund seit 2009 zudem den Steuerausschöpfungsindex, der Aufschluss über die gesamte Belastung des Ressourcenpotenzials gibt: Für 2015 zeigt sich, dass im Schweizer Schnitt 26.4 Prozent des Ressourcenpotenzials durch Fiskalabgaben der Kantone und Gemeinden ausgeschöpft werden. Der Kanton Zug bildet mit dem Kanton Schwyz (11.8 Prozent) das Schlusslicht. Eben dieses (bei uns wenig ausgeschöpfte) Ressourcenpotenzial bildet Grundlage für den NFA (siehe auch Art. 3 Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich, FiLaG).

Würden wir das Potenzial endlich nutzen, dann hätten wir genügend Mittel, um unsere NFA-Beiträge zu zahlen ohne defizitär zu sein. De facto geht’s also im Wesentlichen um Steuerpolitik. Sogar Liberale wollen einen Steuerwettbewerb in gesundem Mass. Ein Blick in andere Kantone zeigt, dass Bürgerliche aus dem «Tiefsteuerschlaf» erwachen. Der Flat-rate-Tax-Kanton Obwalden erhöhte jüngst die Fiskalabgaben bei natürlichen Personen und die Gewinnsteuern bei juristischen Personen für 15 bis 20 Jahre. Ebenso beschloss der Kanton Schwyz Steuern zu erhöhen. Und wir? Als die Medien den Finanzdirektor Peter Hegglin auf das Erwachen der anderen Kantone ansprach, antwortete er: «Tiefsteuerstrategien sind aber nicht gescheitert». Als ich während der letzten Kantonsratssitzung zum NFA solche Fakten darlegte, hat der Finanzdirektor die Contenance verloren. Wachen wir auf und packen wir das Problem bei der Wurzel: Steuerausschöpfung!

Barbara Gysel, SP-Kantonsrätin, Oberwil