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Schnipp schnapp, zwei Regierungsräte kommen ab
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Der Zuger Regierungsrat will sich ab 2019 selber schrumpfen. (Bild: Bildmontage: zentral+)

Zuger Regierung soll schrumpfen Schnipp schnapp, zwei Regierungsräte kommen ab

2 min Lesezeit 17.12.2015, 10:22 Uhr

Die Regierung des Kantons Zug soll ab 2019 zwei Mitglieder weniger umfassen. Mit fünf statt sieben Direktionen könne man sich besser auf strategische Aufgaben konzentrieren, so die erstaunliche Argumentation. Doch es ist gibt noch andere Gründe.

Im Sommer 2015 hat die Zuger Regierung ein Projektteam unter der Leitung von Landschreiber Tobias Moser beauftragt, die Struktur des Regierungsrats und der Verwaltung unter die Lupe zu nehmen. Und bereits im Herbst hat der Regierungsrat zwei Richtungsentscheide getroffen, nämlich nur noch die Variante mit fünf Direktionen und mittelgrossen Ämtern weiterzuverfolgen und die Umsetzung auf den 1. Januar 2019 zu planen (zentral+ berichtete).

Umfassende Reform

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Nun hat der Regierungsrat den Projektauftrag verabschiedet. Konkret will er im Rahmen des Projekts «Regierung und Verwaltung 2019» den heute siebenköpfigen Regierungsrat um zwei Mitglieder reduzieren. Gleichzeitig soll die Verwaltung noch aus fünf Direktionen mit mittelgrossen Ämtern bestehen. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass die Reform nötig ist und dem Kanton Vorteile bringt.

«Ein Regierungsrat mit fünf Mitgliedern kann sich vermehrt auf strategische Aufgaben konzentrieren.»

Zuger Landammann Heinz Tännler

So erklärt der Landammann Heinz Tännler: «Ein Regierungsrat mit fünf Mitgliedern kann sich vermehrt auf strategische Aufgaben konzentrieren». Gleichzeitig könne dank der Reorganisation die operative Qualität der Verwaltung sogar noch verbessert werden.

Projektabgrenzung und Bezug zu weiteren strategischen Projekten

Das Projekt «Regierung und Verwaltung 2019» sei in erster Linie ein Strukturreformprojekt. «Aufgaben werden wenn, dann nur am Rande und nur dort wo relevant beleuchtet», umschreibt Heinz Tännler den Umfang. Die klare Abgrenzung sei nötig, um den Zeitplan einhalten zu können. Ausserdem bette sich die Reform als Teil eines übergeordneten Masterplans mit einer Reihe weiterer Projekte in die Gesamtstrategie des Regierungsrats ein. Es geht dabei um die «Strategie 2019–2026», das «Entlastungsprogramm 2015–2018», die «ZFA Reform 2018» und die «Finanzen 2019».

Vorlage geht im Herbst 2016 an den Kantonsrat

Der Regierungsrat sei sich bewusst, dass die Reform ein bedeutendes Werk ist, schreibt er in einer Mitteilung. Trotzdem sei er überzeugt, dass das Projekt weitgehend mit internen Ressourcen gemeistert werden könne. So werde ein Projektteam unter der Leitung von Landschreiber Tobias Moser die Aufgabe anpacken. Konkret gehe es nun darum, die Konzeption der Regierungs- und Verwaltungsreform bis im Sommer 2016 zu definieren und im Herbst 2016 dem Kantonsrat zu unterbreiten.

Falls der Kantonsrat Ja sagt zur Reform, wird die Zuger Bevölkerung 2017 an der Urne über eine allfällige Verfassungsänderung abstimmen. Diese Volksabstimmung braucht es, weil die Anzahl der Regierungsratsmitglieder in der Kantonsverfassung geregelt ist.

 

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