Die Luzerner Grünen fürchten sich vor den Auswirkungen von 5G

Der grösste Telekomkonzern der Schweiz, Swisscom, will bis Ende 2019 über 90 Prozent der Schweiz mit 5G abdecken – auch in der Stadt Luzern will die Swisscom das 5G-Netz aufschalten (zentralplus berichtete). 5G bietet mehr Geschwindigkeit beim Surfen im Internet.

Die Fraktion der Grünen/Jungen Grünen teile die Meinung des Bundesrats, dass eine gute Mobilfunkversorgung und der Zugang zum mobilen Internet und damit zusammenhängend das Vorantreiben der Digitalisierung von Gesellschaft und Wirtschaft für die wirtschaftliche Entwicklung der Schweiz wichtig seien.

Hunderte Wissenschaftler hätten Bedenken

Gleichzeitig sei heute noch unklar, inwiefern die Umwelt durch immer stärkere elektromagnetische Wellen belastet werde und welches die gesundheitlichen Auswirkungen von 5G auf Mensch und Tier seien, so gibt die Fraktion zu bedenken. Über 230 Wissenschaftler aus mehr als 40 Ländern hätten ihre «ernsthafte Besorgnis» hinsichtlich der allgegenwärtigen und zunehmenden Exposition gegenüber elektromagnetischen Feldern durch elektrische und kabellose Geräte geäussert – und zwar bereits vor dem zusätzlichen Ausbau der neusten Mobilfunkgeneration.

Zudem würden im Vollzug aktuell noch Regelungen fehlen, die auf die neuste Mobilfunktechnik ausgerichtet seien, rügen die Grünen. Konkret bestehe Rechtsunsicherheit bezüglich der Verfahren, des Umfangs mit adaptiven Antennenanlagen und der Messtechnik.

Werden Grenzwerte eingehalten?

Vor diesem Hintergrund bitten die Grünen den Stadtrat um Antworten. Etwa wollen sie wissen, wie relevant der Stadtrat 5G das Vorantreiben der Digitalisierung in der Stadt erachte. Weiter fragen sie, wie die Stadt damit umgehe, dass die Auswirkungen von 5G auf die Gesundheit von Mensch und Tier, sowie auf die Umwelt noch nicht bekannt seien. Auch, wie viele Antennen in der Stadt bereits aktiviert worden seien und wie viele letztlich geplant seien, will die Partei wissen.

Auch, wie es sich mit dem Bewilligungsverfahren für den Bau von 5G-Antennen verhalte, möchten die Grünen wissen, und ob die Verordnung für den Schutz vor nichtionisierender Strahlung bezüglich der Leistung der Antennenanlagen und Strahlenbelastung der Bevölkerung auf jeden Fall eingehalten würde. Last but not least möchten die Grünen wissen, wer in der Stadt Luzern die Grenzwerte überwache.