SP Ebikon protestiert gegen höheren Spitextarif

«Mit Befremden nimmt die SP Ebikon via Medien zur Kenntnis, dass der Gemeinderat Ebikon ein weiteres Mal einen weitreichenden Entscheid – ohne Konsultation der zuständigen Kommissionen – fällte», schreiben die Sozialdemokraten.

Er habe einen Systemwechsel der Spitextarife Betreuung und Hauswirtschaft entschieden, der massive Kostenfolgen für die grosse Mehrheit der Klienten mit sich bringe. Neu müssten alle mit einem steuerbaren Einkommen von über 30’000 Franken deutlich mehr bezahlen. Ausführen muss das die Spitex Rontal plus.

Die SP Ebikon wehrt sich gegen diesen Entscheid. «Es darf nicht sein, dass so weitreichende Massnahmen, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt unserer Gemeinde betreffen, ohne Mitwirkung der entsprechenden Kommissionen entschieden werden.» Vor allem dürfe nicht sein, dass ausgerechnet betagte, hilfsbedürftige Menschen «von kurzsichtigen und lediglich finanzpolitischen Überlegungen» derart betroffen würden.

Einkommensabhängige Tarife: Ein umstrittenes Novum

Die «Luzerner Zeitung» machte vor einigen publik, dass die Spitex Rontal plus eine wichtige Änderung beschlossen hat. Im Kanton Luzern galt bisher die Regel, dass sich Klient und Gemeinde nach einem fixen Verteilschlüssel an den Kosten beteiligen. Neu soll der Kostenanteil der Klienten künftig je nach Einkommen variieren. Ab 2018 gilt der 39-Franken-Tarif nur noch für Klienten mit einem Jahreseinkommen von weniger als 30’000 Franken. Alle anderen zahlen mehr. Diese einkommensabhängigen Tarife für Hauswirtschaftsleistungen sind im Kanton Luzern ein Novum.

Deshalb beteiligen sich nur fünf von zehn Trägergemeinden der Spitex Rontal am neuen System: Die variablen Tarife gelten ab 2018 in Ebikon, Dierikon, Root, Inwil und Honau. Adligenswil, Udligenswil, Buchrain, Gisikon und Meierskappel bleiben dagegen beim alten Modell mit dem Einheitstarif.