Mehr Kooperation mit Nato geplant

Die Armee soll stärker mit der Nato zusammenarbeitet. Das will der Bundesrat. Damit soll die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz gestärkt werden.

So will der Bundesrat zum Beispiel prüfen, ob Schweizer Armeeangehörige für Ausbildungseinsätze ins Ausland geschickt werden können und ob ausländisches Militärpersonal durch die Schweiz reisen darf.

Aktuell sind die Schweizer Möglichkeiten in diesen Bereichen wegen des Schweizer Neutralitätsrechts beschränkt. Der Bundesrat schreibt, die Beschränkungen habe sich die Schweiz weitgehend selbst auferlegt. Es liege daher an der Schweiz, die Beschränkungen aufzugeben oder anzupassen.