Amnesty: Auch Schweiz in der Kritik

2023 war ein schlechtes Jahr für die Menschenrechte. Das zeigt der Jahresbericht von Amnesty International.  

Amnesty-Generalsekretärin Agnès Callamard sieht eine grossflächige und «alarmierende Verletzung des Völkerrechts». Immer mehr Länder würden autoritär regiert. Das internationale System, das nach Ende des Zweiten Weltkriegs geschaffen wurde, sei schwer beschädigt. Besonders drastisch sei die Situation in Regionen mit Konflikten.

Amnesty kritisiert auch die Schweiz. Zum Beispiel dafür, dass es für öffentliche Versammlungen eine Bewilligung braucht und dafür, dass es nach der Eskalation in Nahost in mehreren Schweizer Städten Demonstrationsverbote gab.