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Nach Querelen: Die Stadt Luzern stärkt dem Südpol den Rücken
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Der neue Vorstand des Südpol: Marc Schwegler, Nina Laky, Selina Beghetto, Samuel Konrad, Thomas Duss und Patrick Zumbühl (v. l.). (Bild: jav)

Trotz fehlendem Budget wird zum Verein gehalten Nach Querelen: Die Stadt Luzern stärkt dem Südpol den Rücken

2 min Lesezeit 12.02.2019, 16:00 Uhr

Mit neuem Vorstand und neuem Betriebskonzept wird für den Südpol auch neues Geld fliessen. Der Luzerner Stadtrat hat den Gebrauchsleihe- und Subventionsvertrag beschlossen. Der Verein wird zudem übergangsfinanziert, bis die Stadt ein rechtskräftiges Budget hat.

Beim Luzerner Südpol ging es vergangenes Jahr zeitweise drunter und drüber. Im August schliesslich übernahm ein neu gewählter Vorstand die Geschicke (zentralplus berichtete). Anschliessend wurde ein neues Betriebskonzept erarbeitet (zentralplus berichtete).

Aufgrund dieser Entwicklungen konnte die Stadt Luzern mit dem Südpol im Dezember noch nicht über die Gebrauchsleihe und die Subventionsvereinbarung verhandeln – so wie sie dies bezüglich den anderen Subventionsverträgen im Kultur- und Sportbereich tun konnte.

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Doch nun gibt es gute Neuigkeiten für den Verein Südpol: In der Sitzung vom 16. Januar hat der Luzerner Stadtrat den Gebrauchsleihe- und Subventionsvertrag beschlossen. Inhaltlich basiere dieser auf der bisherigen Vereinbarung, wie die Stadt in einer Mitteilung schreibt.

Nun liegt es in den Händen des Grossen Stadtrats

Jedoch seien die Leistungsziele präzisiert worden und die «Zweckbindung der Mittel zugunsten der lokalen und regionalen freien Szene» deutlicher formuliert.

Der Vertrag liegt in der Kompetenz des Grossen Stadtrats in Luzern. Dies aufgrund des zur Diskussion stehenden Betrags. Der Vertrag wird dem Parlament an der Sitzung am 21. März unterbreitet. Er soll anschliessend rückwirkend per 1. Januar in Kraft treten.

Die Krux mit dem fehlenden Budget

Ein Problem dabei bildet der budgetlose Zustand der Stadt Luzern (zentralplus berichtete). Denn: Ende November hat das städtische Parlament das Budget 2019 der Stadt Luzern behandelt und festgesetzt.

Gegen diesen Entscheid wurde von der SVP jedoch das Referendum ergriffen. Dieses ist in der Zwischenzeit zustande gekommen (zentralplus berichtete). Die Stadt Luzern verfügt somit über kein rechtskräftiges Budget, bis das Volk am 31. März über das Budget 2019 abgestimmt hat.

Finanzielle Unterstützung ab April winkt

Vom budgetlosen Zustand besonders betroffen sind Institutionen wie der Verein Südpol, die zur Erfüllung ihres Auftrags auf die finanzielle Unterstützung der Stadt Luzern angewiesen sind.

Sollten die Stimmberechtigten am 31. März das Budget 2019 gutheissen, erfolgt die Auszahlung dieser finanziellen Unterstützung ab April. Lehnen die Stimmberechtigten das Budget ab, muss eine neue Vorlage erarbeitet, im Parlament behandelt und möglicherweise zur Volksabstimmung gebracht werden.

Doch für die Überbrückung dieser Zeit ist für den Südpol gesorgt. Denn der Stadtrat gewährt dem Verein bis zum Beschluss des Grossen Stadtrates beziehungsweise bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Budgets eine Übergangsfinanzierung.

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