Krienser Stadtrat nimmt Stellung zu «Falschaussagen»

Der Krienser Stadtrat hat im Hinblick auf die Abstimmung über die Krienser Pilatusarena zu umstrittenen Punkten Stellung genommen.

Redaktion

Redaktion zentralplus

Der Abstimmungskampf zur Krienser Pilatusarena ist in vollem Gange. Und wird teilweise emotional geführt. Gegner und Befürworter werfen sich gegenseitig vor, mit falschen Bildern oder Aussagen zu operieren.

Am Donnerstag hat sich der Stadtrat zum Thema geäussert. Dies nachdem eine dringliche Interpellation zu den «Falschaussagen» des Referendumskomitee eingereicht wurde (zentralplus berichtete).

Stadtrat Maurus Frey (Grüne) ging im Stadtparlament auf einige der kritisierten Punkte ein. So stellte er beispielsweise klar, dass sich der Beirat Städtebau positiv zum vorliegenden Projekt geäussert habe – Frey las die entsprechende Beurteilung aus dem Protokoll gleich vor. «Ich hoffe, damit sämtliche Zweifel daran ausräumen zu können», so der Bauvorsteher.

Sujet falsch, Höhe aber korrekt

Was das falsche Hochhaus auf den Plakaten der Gegner betrifft, handelt es sich laut Stadtrat um Hochhaus des zweitrangierten Projekts. Standort und Höhe seien jedoch identisch mit dem Siegerprojekt.

Hingegen verneinte der Stadtrat, dass die Realisierung der Südallee einen Zusammenhang habe mit der Pilatusarena. Was das angebliche Millionengeschenk betrifft, verweist er auf die Verhandlung, die aufgrund des kantonalen Planungs- und Baugesetzes geführt wurde. Die Parteien hätten sich darauf geeinigt, dass der Mehrwert des Grundstücks rund 28 Millionen Franken betrage – gestützt auf die gesetzlichen Bestimmungen erhält die Stadt davon eine Mehrwertabgabe von 20 Prozent, was 5,6 Millionen Franken entspricht.

Der Stadtrat wies zudem darauf hin, dass die Pilatus Arena AG als privater Betrieb im Falle eines Konkurses alleine hafte – und die Stadt Kriens in dieser Hinsicht keine Risiken eingeht.

Froh um Klärung

«Wir sind sehr froh darüber, dass diese Punkte durch den Stadtrat geklärt werden konnten», sagte Pascal Meyer (GLP). Auch Beat Tanner namens der FDP-Fraktion dankte dem Stadtrat: «Das zeigt, dass Punkte, welche die Gegner monieren, nicht der Wahrheit entsprechen.» 

Voten von der Gegenseite blieben aus – bis auf eine Ausnahme. Einzig Peter Stofer von den Grünen ergriff das Wort. Er wies darauf hin, dass man es sich zu einfach mache, das Komitee «Weniger ist mehr» im Einwohnerrat zu kritisieren – denn dessen Mitglieder sind im Stadtparlament nicht vertreten und könnten sich entsprechend nicht gegen die Anschuldigungen wehren.

So kontrovers die Diskussionen um die Pilatusarena sein mögen, zustimmen dürften alle der Aussage zum Schluss: «Ich hoffe auf einen fairen und objektiven Abstimmungskampf.»