Grüne: «Stadt Luzern soll bei Abstimmungen digitaler werden»

«Die Aufgabe einer zeitgemässen direkten Demokratie ist, selber proaktiv mit mediengerechten Inhalten einen sachlichen Diskurs zu ermöglichen», sagen Marco Müller und Irina Studhalter namens der Grünen und Jungen Grünen in ihrem Postulat an den Grossen Stadtrat.

Bei der Betrachtung von Wahlen und Abstimmungen in der Stadt Luzern geschehe dies bis heute jedoch kaum, meinen sie. Die digitalen Kanäle werden von der Stadt Luzern kaum genutzt.

Vor diesem Hintergrund wird der Stadtrat gebeten, im Zusammenhang mit kommunalen Abstimmungen und Wahlen, folgende ergänzenden, kommunikativen Massnahmen zu prüfen:

• Produktion und Veröffentlichung von kurzen Erklärvideos 


• Evaluation, auf welchen Portalen digital aufbereitete Informationen publiziert und allenfalls Reaktionen darauf (im Sinne eines moderierten Forums) bewirtschaftet werden können (mögliche Portale sind stadtluzern.ch, Facebook, YouTube, Twitter, Instagram) 


• Nutzung von digitalen Kanälen zur Schlussmobilisierung der Stimmberechtigten (zum Beispiel SMS-Alarm, Push-Nachrichten, Erinnerungs-WhatsApp, Mailaufruf)

Stimmbeteiligung bei Jüngeren soll steigen

«Mit der Produktion von kurzen Erklärvideos können die Stimmbeteiligung – vor allem bei jüngeren Menschen – erhöht werden, die Komplexität der Abstimmungsgeschäfte und des Prozederes bei Wahlen auf eine einfach verständliche Sprache reduziert und die Digitalisierung auch bei Wahlen und Abstimmungen weiter vorangetrieben werden», so das Anliegen von Müller und Studhalter.


Bei den kurzen Erklärvideos sei auf eine sachliche Schilderung der Ausgangslage, auf die wichtigsten Argumente pro und contra sowie auf eine knappe Information mit der Empfehlung vom Stadt- und Grossstadtrat zu achten. Bei den Wahlen sei der Fokus auf die Mobilisierung mit Anleitung zum korrekten Wählen (Erklärung und Vorgehen) zu richten, so die Grünen.

Stadt könnte dem Kanton und Bund folgen

Was auf Gemeindeebene noch wenig etabliert ist, ist auf Bundes- und Kanonsebene bereits vermehrt umgesetzt.

Mit der App VoteInfo informiert der Bund in kurzen Videos kurz und knackig über aktuelle Abstimmungs-Vorlagen: Neben der Ausgangslage sind die Argumente der Pro- und Contra-Seiten zu erfahren, ebenso wie die Empfehlung vom Bundesrat und dem Parlament.

Auch der Kanton Luzern hat schon erste Erfahrungen mit Abstimmungsvideos (etwa bei der AFR18) gemacht. Zu erwähnen ist auch das Angebot von easyvote (votenow), welches junge Stimmberechtigte mit Kurzvideos zum Abstimmen motiviert und ihnen den Sachverhalt jeweils kurz erklärt.