Petroplus-Gläubiger müssen auf 15 Millionen aus Klimarappen verzichten

Die Begründung der Richter: Der Klimarappen sei keine Schenkung gewesen. Das geht aus einem kürzlich publizierten Urteil des Zürcher Obergerichts hervor, wie die Nachrichtenagentur SDA am Montag berichtet.

Die Liquidatoren hatten verlangt, dass insgesamt 16 Millionen Franken, die Petroplus der Stiftung Klimarappen gezahlt hatte, zurück in die Konkursmasse fliessen sollten. Der Klimarappen sei eine freiwillige Sache und somit eine Schenkung gewesen, so die Begründung.

Das Obergericht ist wie zuvor schon das Zürcher Bezirksgericht aber anderer Meinung. Die Schweizer Treibstoffimporteure hätten miteinander vereinbart, den Klimarappen zu bezahlen.

In einem Punkt erhielt die Liquidatoren Recht: Die letzte Zahlung vom Januar 2012 muss die Stiftung Klimarappen zurückzahlen. Dies deshalb, weil sich damals der Bankrott bereits abzeichnete.

Eine Million Franken fliesst deshalb in die Konkursmasse und an die Gläubiger. Die restlichen 15 Millionen bleiben bei der Stiftung Klimarappen.

Der Raffinerie-Betreiber Petroplus mit Sitz in Zug war 2006 an die Börse gegangen, es war damals einer der grössten Börsengänge der Schweiz. Ab 2011 gaben die Banken kein Geld mehr, es ging bergab und seit 2013 ist Petroplus in Nachlassliquidation.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, es kann ans Bundesgericht weitergezogen werden.