Baukommission erklärt Stadtbild-Initiative für ungültig

1 min Lesezeit 01.05.2015, 09:49 Uhr

Wie auch der Stadtrat ist die Baukommission des Grossen Stadtrates dafür, die Stadtbild-Initiative für ungültig zu erklären. In erster Linie würde durch die Volksinitiative die Planbeständigkeit der neuen Bau- und Zonenordnung (BZO) verletzt.

An ihrer Sitzung vom 23. April hat die Baukommission des Grossen Stadtrates die Vertreter des Initiativkomitees angehört. Nach intensiver Dikussion des Berichtes und Antrags der Initiative «Für ein intaktes Stadtbild» sowie der Prüfung des Rechtsgutachtens kommt die Kommission zum Schluss, dass die Initiative für ungültig erklärt werden müsse. In erster Linie verletze die Stadtbild-Initiative die Planbeständigkeit der neuen BZO, wie die Baukommission des Grossen Stadtrates mitteilt.

Ebenfalls diskutiert worden sei eine Teilgültigkeit der Initiative. Der Schluss ist jedoch eindeutig: Eine Teilgültigkeit entspricht nicht dem ursprünglichen Initiativebegehren, weshalb die ganze Initiative für ungültig zu erklären sei. Damit stellt sich die Baukommission des Grossen Stadtrates hinter den Antrag des Stadtrates.

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