USA: Erneutes Amtsenthebungsverfahren?
Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus treiben nach den Ausschreitungen am Kapitol erneut ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump voran. Bereits am Montag wollen sie einen entsprechenden Antrag einreichen, wie der kalifornische Abgeordnete Ted Lieu auf Twitter schreibt. 180 Abgeordnete stünden bereits hinter dem Vorstoss. Für eine Amtsenthebung genügt im Repräsentantenhaus eine einfache Mehrheit. Im Senat braucht es jedoch eine Zweidrittelmehrheit. Ein erstes Amtsenthebungsverfahren gegen Trump scheiterte Ende 2019 im republikanisch dominierten Senat. Trumps Amtszeit endet regulär am 20. Januar.
Die Redaktion sichtet die Ideen regelmässig und erstellt daraus monatliche Votings. Mehr zu unseren Regeln, wenn du dich an unseren Redaktionstisch setzt.