Justizwirrwarr soll einfacher werden

Darf im Gerichtssaal getwittert werden, sollen die Gerichte ihre Urteile und Verhandlungstermine via soziale Netzwerke bekanntmachen, wie das in Deutschland gang und gäbe ist? Zur Beantwortung dieser Fragen steht neuerdings ein Startup zur Verfügung, wie die «NZZ» berichtet. Der Sitz der neugegründeten Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist in Meggen.

Das Startup für Justizkommunikation wurde Ende November von zwei bekannten Grössen im Schweizer Justizzirkel ins Leben gerufen wurde: Einerseits die 35-jährige Rechtsanwältin Mascha Santschi, Mutter zweier Kinder, ehemalige Radiojournalistin und frisch gewähltes Mitglied der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen, die als erste Informationsbeauftragte für das Luzerner Gerichtswesen tätig war. Santschi verfasst derzeit an der Universität Zürich eine Dissertation zur Gerichtskommunikation – also genau zum Schwerpunkt der neugegründeten Gesellschaft.

Unklarheiten an der Tagesordnung

Mit ihr an Board ist andererseits NZZ-Bundesgerichtskorrespondent und Kolumnist Markus Felber. Kennengelernt haben sich die beiden in einer Situation, welche sie mit ihrem Startup künftig vermeiden wollen. Markus Felber wollte sich als Journalist ein Urteil des Luzerner Obergerichts ansehen. Doch das war schwieriger als es sein sollte: Es gebe interne Diskussionen wegen der Gebührenpflicht, denn er sei hier nicht akkreditiert, und der fünfzigseitige Entscheid müsse anonymisiert werden, hiess es damals.

Felber lehnte eine Bezahlung ab: Die NZZ betreibe keinen Checkbuchjournalismus, und die Urteile seien öffentlich. Bevor ein Konflikt ausbrach, intervenierte die damalige Informationsbeauftragte Santschi. Das Ende der Geschichte: Felber erhielt das gewünschte Urteil und musste nicht dafür bezahlen.