JSVP-Präsident zeigt Reue

Der 24-jährige Anian Liebrand ist seit drei Monaten Präsident der Jungen SVP Schweiz. Er positioniere sich am rechten Rand seiner Partei, zähle umstrittene Verschwörungstheoretiker zu seinem Freundeskreis und habe kürzlich einen Strafbefehl wegen übler Nachrede erhalten, argwöhnten Medienberichte (zentral+ berichtete).

Vor kurzem organisierte Liebrand die Veranstaltung «Direkte Demokratie – ein Reizbegriff rüttelt Europa auf», die am 30. April in Emmenbrücke stattfand. Die Veranstaltung ist Geschichte – doch Liebrand steht seither auch parteiintern unter der Beobachtung der SVP. Wie mehrere Quellen gegenüber dem Tagesanzeiger bestätigen, kam es innerhalb der SVP nicht gut an, dass auf dem Podium in Emmenbrücke nebst dem Aargauer Nationalrat Luzi Stamm auch ein Buchautor mit zweifelhaftem Ruf sass.

Der Deutsche Jürgen Elsässer steht im Ruf, ein Antisemit und Verschwörungstheoretiker zu sein. Der 57-Jährige war in jungen Jahren Mitglied des Kommunistischen Bundes, der 1991 aufgelöst wurde. Heute ist Elsässer Chefredaktor des «Compact-Magazins», das gerne auch stramm rechte Positionen vertritt. Elsässer betont aber öffentlich, er persönlich hätte keinerlei antisemitische Ansichten.

Leila Feit, Geschäftsführerin der Stiftung gegen Rassismus, ist dem Referat Elsässers gefolgt und sagt, es habe wohl antisemitische Schlagseite gehabt, doch Elsässer habe es vermieden, gegen die Antirassismusstrafnorm zu verstossen.

Interne Kritik erntete Liebrand schliesslich wegen seines Zugangsregimes. Feit erhielt zunächst eine Absage, weil die Veranstalter annahmen, sie habe einen kritischen Text verfasst, der im Vorfeld der Tagung erschienen ist. Erst als die Zürcher Alt-Kantonsrätin ihre Kontakte spielen liess, wendete sich das Blatt. Feit wandte sich an den SVP-Kantonsratskollegen Claudio Zanetti, dessen Intervention dazu führte, dass ihre Anmeldung bestätigt wurde.

Inzwischen distanziert sich Liebrand auch davon, kritische Beobachter auszuschliessen: «Es ist dadurch ein falsches Bild der Veranstaltung entstanden. Ich zweifle daran, dass es das wert war», sagt Liebrand gegenüber dem Tagesanzeiger. Ebenfalls von Liebrand ausgeschlossen wurde Journalist Hans Stutz. Mit der Anwesenheit von Stutz, einem Autor von zentral+ und Beobachter der rechtsextremen Szene, sei «eine angenehme Atmosphäre» nicht möglich, teilte Liebrand mit.

«Ich habe nicht im Sinn, weiter solche Veranstaltungen zu organisieren», sagt Liebrand. Trotzdem legt Liebrand Wert auf die Feststellung, nicht die Partei stehe hinter der Veranstaltung, sondern er persönlich. Er habe gedacht, es sei problemlos möglich, seine Person und die Funktion als JSVP-Präsident zu trennen. «Doch ich werde in Zukunft genauer aufpassen.»