EDA kritisiert Wahlabsage in Palästina
Das Aussendepartement EDA hat die Absage der Wahlen in den palästinensischen Gebieten kritisiert. Die Schweiz bedauere, dass die Wahlen verschoben worden seien. Sie sollten so rasch wie möglich nachgeholt werden. Das EDA rufe alle Parteien auf, freie und transparente Wahlen in allen besetzten palästinensischen Gebieten, einschliesslich in Ost-Jerusalem zu gewährleisten, wie es die unterzeichneten Abkommen vorsähen, hiess es weiter. Für Ende Mai und Ende Juli waren Parlaments- und Präsidentschaftswahlen angesetzt. Am letzten Freitag hatte Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas die Verschiebung der ersten Wahlen seit mehr als 15 Jahren angekündigt.
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