Zuger Ständerat will neue Steuer für Armee

Mitte-Ständerat Peter Hegglin schlägt vor, die Mehrwertsteuer zugunsten der Armee für eine begrenzte Zeit erhöhen. 20 Milliarden Franken will er so locker machen. Noch ist es aber nur eine Idee.

Redaktion

Redaktion zentralplus

Die Schweizer Armee ist knapp bei Kasse. Wie dramatisch die Lage ist, gaben die Armeespitze und die Chefin des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport kürzlich bekannt.

Nun kommt der Zuger Mitte-Ständerat Peter Hegglin mit einer brisanten Idee um die Ecke, wie der «Tagesanzeiger» schreibt. Und zwar schwebt ihm eine «befristete Wehrsteuer» vor. Bereits früher dachten bürgerliche Parteien schon darüber nach, im November schrieb auch die Finanzkommission des Ständerats vorsichtig, man «könnte» über eine Wehrsteuer nachdenken.

Eine Arbeitsgruppe der Mitte rund um Hegglin kommt nun mit einem konkreten Plan daher. Der Ständerat und ehemalige Finanzdirektor von Zug würde gerne für eine begrenzte Zeit die Mehrwertsteuer erhöhen. Konkret schlägt er vor, während sechs Jahren die Steuer um einen Prozentpunkt zu erhöhen – zweckbestimmt fürs Militär.

20 Milliarden in sechs Jahren

Pro Jahr kämen so gut 3,4 Milliarden und in sechs Jahren 20 Milliarden Franken zusammen, um die Löcher in der Armee-Kasse zu stopfen.

In der Mitte-Fraktion im Bundeshaus stiess die Idee laut «Tagesanzeiger» auf reges Interesse. Zunächst liege der Ball aber beim Bundesrat, der aufzeigen müsse, wie er die Finanzen ins Lot bringen will, wie Fraktionschef Philipp Matthias Bregy sagt. Mit dem Hegglin-Plan sei man aber vorbereitet.

Eine spezielle Wehrsteuer kannte die Schweiz schon mehrmals, etwa während den Weltkriegen. Später wurde daraus teilweise die direkte Bundessteuer.

weiterlesen

Peter Hegglin: «Die Englisch-Geschichte war ärgerlich»

Mitte Kanton Zug nominiert: Hegglin und Pfister treten an

Zuger Parteien geben pro Wähler am meisten für Wahlen aus