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Ständerat tritt auf Energiedebatte ein

Der Ständerat stellt die langfristigen Weichen in Sachen Energiewende. In der Eintretensdebatte herrschte Konsens, dass schnell gehandelt werden müsse. Es kam aber auch der Zielkonflikt mit dem Umweltschutz deutlich zum Vorschein. Die kleine Kammer berät als Erstrat das Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien. Es geht um Änderungen des Energiegesetzes und des Stromversorgungsgesetzes. Eintreten auf die Vorlage war unbestritten. Die Detailberatungen dürften bis in den frühen Abend hineingehen. Bereits vor dem Abschluss der ersten Runde im Ständerat ist absehbar, dass dereinst die Stimmbevölkerung das letzte Wort zu der Vorlage haben wird.

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