Ständerat genehmigt LSVA-Modernisierung

Die Schweiz kann ihr System zur Erhebung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe LSVA modernisieren und europäischen Standards anpassen. Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat der entsprechenden Vorlage zugestimmt.

Die kleine Kammer genehmigte eine Änderung des Schwerverkehrsabgabegesetzes und einen Bundesbeschluss zur Finanzierung des neuen Systems. Die beiden Räte gaben damit 515 Millionen Franken für nächsten zehn Jahren frei.

Modernisiert wird die LSVA, weil das bisherige Erhebungssystem im Jahr 2024 sein technisches Ende erreicht. Das System der Schweiz und Liechtenstein soll zudem an EU-Standards angepasst werden.