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Baerbock für Osman Kavalas Freilassung

Deutschlands Aussenministerin Annalena Baerbock hat bei ihrem Antrittsbesuch in der Türkei betont, das Land solle die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) achten. «Und zwar ausnahmslos und zu jederzeit. Dazu gehört für mich auch die vom EGMR für Menschenrechte angeordnete Freilassung von Osman Kavala.» Der türkische Kulturförderer war im April im Zusammenhang mit den Gezi-Protesten 2013 zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Aussenminister Mevlüt Cavusoglu zeigte sich verärgert und warf ihr vor, Kavala auf die Tagesordnung zu bringen, es aber zu ignorieren, wenn andere Länder die EGMR-Urteile nicht einhielten. Sie würde Kavala gegen die Türkei benutzen.

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