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- 16.05.2023, 04:16
Korruption am Obersten Gericht der UKR

Behörden haben Schmiergeldzahlungen am Obersten Gerichtshof der Ukraine aufgedeckt. Das ukrainische Anti-Korruptionsbüro habe ein System entdeckt, bei dem die Leitung und Richter des Obersten Gerichtshofs Schmiergelder erhalten hätten, wie es mitteilt. Korruptionsbekämpfung ist eine Voraussetzung für den EU-Beitritt der Ukraine.

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- 16.05.2023, 04:08
Hinrichtungen haben weltweit zugenommen

Laut Amnesty International sind 2022 weltweit so viele Menschen hingerichtet worden, wie seit 2017 nicht mehr. Demnach gab es im vergangenen Jahr mindestens 883 gerichtliche Hinrichtungen in 20 Ländern, 53 Prozent mehr als 2021. Nicht einberechnet seien tausende Hinrichtungen in China, die unter Verschluss gehalten würden. Der Anstieg ist laut der Organisation vor allem auf […]

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- 16.05.2023, 03:58
Macron: Ausbildung für UKR-Piloten in F

Frankreich sei offen dafür, ukrainische Kampfjetpiloten auszubilden, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron in einem Interview mit dem Sender TF1. Mehrere europäische Länder seien zum Schluss gekommen, dass es an der Zeit sei, ukrainische Piloten auszubilden, so Macron. In Frankreich könne die Ausbildung ab sofort beginnen. Auf die Frage, ob Frankreich auch Kampfjets in die […]

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- 16.05.2023, 03:25
Brand in Hostel in NZL: Sechs Tote

Bei einem Feuer in einem Hostel in Neuseelands Hauptstadt Wellington sind mindestens sechs Menschen gestorben. Das Feuer ist laut den Behörden in der Nacht ausgebrochen. Es seien gut 50 Menschen aus dem Hostel gerettet worden, die Suche nach weiteren Personen sei aber noch im Gang. Was den Brand ausgelöst hatte, ist bislang unklar.

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- 16.05.2023, 02:29
Bundesasylzentren-Beschaffungen korrekt

Das Staatssekretariat für Migration SEM hat Dienstleistungen für den Betrieb der Bundesasylzentren korrekt beschafft. Laut der Eidgenössische Finanzkontrolle hat das SEM im letzten Jahr gut 300 Millionen Franken für externe Dienstleistungen ausgegeben. Sicherheitsdienstleistungen und die Betreuung von Asylsuchenden seien dabei die grössten Posten. Die Finanzkontrolle ortet in ihrer Beschaffungsprüfung aber auch Verbesserungspotenzial. Etwa bei den […]

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- 16.05.2023, 02:07
EFK: Korruptionsprävention ausreichend

Das Bundesamt für Rüstung Armasuisse trifft ausreichend Massnahmen, um der Korruption bei Beschaffungen vorzubeugen. Die Massnahmen würden auch über die Vorgaben des Bundes hinausgehen, schreibt die Eidgenössische Finanzkontrolle EFK. Nachholbedarf sieht die EFK jedoch bei Interessenverbindungen und Nebenbeschäftigungen. Diese müssen von Armasuisse-Angestellten oder externen Mitarbeitenden offengelegt werden. Ob die gemachten Angaben korrekt seien, werde aber […]

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- 15.05.2023, 23:37
TR-Wahlen: OSZE-Beobachter üben Kritik

An den Wahlen vom Sonntag in der Türkei gibt es Kritik von Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachtern, darunter jene der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE. Die Wahlen seien zwar weitgehend friedlich verlaufen und die türkische Wahlkommission habe effizient gearbeitet, aber sie sei intransparent vorgegangen, so der Vorwurf. Der Leiter der Wahlbeobachterdelegation des Europarats sagte, […]

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- 15.05.2023, 21:20
Vögel leiden unter Einsatz von Pestizid

Die Zahl der Vögel ist in den letzten 40 Jahren in ganz Europa um rund ein Viertel zurückgegangen. Das zeigt eine Studie mit Daten aus 28 Ländern, bei der auch die Vogelwarte Sempach beteiligt war. Die Intensivierung der Landwirtschaft und die damit verbundene Verwendung von Pestiziden und Düngemitteln sei der Hauptgrund dafür. Diese habe auch […]

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- 15.05.2023, 20:12
PUK zum CS-Verkauf nimmt weitere Hürde

Der Niedergang der Credit Suisse soll von einer parlamentarischen Untersuchungskommission, kurz PUK, unter die Lupe genommen werden. Diese Empfehlung hat die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats nach tagelangen Verhandlungen abgegeben. Die PUK soll etwa untersuchen, wie es so weit kommen konnte, dass die Schweizer Traditionsbank mithilfe des Bundesrats gerettet und an die UBS verkauft werden musste. Als […]

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- 15.05.2023, 19:17
Milliarden-Deal im Gaming-Business naht

Der internationale Software-Konzern Microsoft hat von der EU-Kommission die Freigabe für die Übernahme des Videospielherstellers Activision Blizzard erhalten, wenn bestimmte Auflagen eingehalten werden. Microsoft habe Zusagen gemacht, die wettbewerbsrechtliche Bedenken ausräumten, teilt die Kommission mit. Allerdings fehlt für die Übernahme bisher die Zusage der Aufsichtsbehörde in Grossbritannien. Diese blockierte im April die Übernahme, weil Microsoft […]

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