Nicht an Vorgängern orientiert

Stadtrat verteidigt Wahlfeier von Ylfete Fanaj als neue Tradition

Für Marcel Schwerzmann gab es damals keine Feier, für Ylfete Fanaj schon. Das sorgte für Fragen bei Stadtluzerner Politikern. (Bild: Emanuel Ammon/AURA)

Zu Ehren der neuen städtischen Regierungsrätin Ylfete Fanaj (SP) hat die Stadt Luzern eine Wahlfeier organisiert. Das sorgte für Kritik bei Grossstadträtinnen. Der Stadtrat schreibt nun, er habe den Entscheid losgelöst von seinen Vorgängern gefällt.

Am 6. Juni haben die Stadtluzernerinnen ihre neue Regierungsrätin Ylfete Fanaj auf dem Europaplatz gefeiert. Finanziert und organisiert hat den Anlass die Stadt Luzern. Das Klatschen und Jubeln ist inzwischen verstummt – doch noch immer hallt die Feier nach. Die Mitte-Fraktionschefin Mirjam Fries hat das Bevölkerungsapéro zum Politikum gemacht (zentralplus berichtete).

Sie fragt sich, wieso die Stadt plötzlich für Ylfete Fanaj eine Wahlfeier organisiert habe. Denn weder Ständerätin Andrea Gmür (Mitte) noch der damalige Regierungsrat Marcel Schwerzmann (Parteilos) erhielten zu ihrem Amtsantritt eine städtisch organisierte Feier. Weiter wollte Fries wissen, basierend auf welchen Kriterien der Stadtrat künftige Feiern für Mandatsträger ausrichtet.

Stadtrat hätte auch für Huser eine Feier organisiert

Wie der Luzerner Stadtrat in seiner Antwort schreibt, sei die Idee einer Wahlfeier im Nachgang zum ersten Wahlgang der Regierungsratswahlen aufgekeimt. Dort habe sich abgezeichnet, dass die Luzerner «mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eine Person aus der Stadt» wählen. Zur Erinnerung: Im zweiten Wahlgang fand das grosse Rennen zwischen Claudia Huser (GLP) und Ylfete Fanaj (SP) statt (zentralplus berichtete). Damit sagt der Stadtrat implizit, dass er auch für Huser eine Feier abgehalten hätte, wäre sie gewählt worden.

Dass für den parteilosen Schwerzmann 2007 keine Feier abgehalten wurde, erklärt der Stadtrat damit, dass damals noch keines der aktuellen Stadtratsmitglieder im Amt war. «Der Stadtrat hat sich bei seiner Diskussion über eine städtische Wahlfeier nicht an der Praxis seiner Vorgängerinnen und Vorgänger orientiert, sondern einen seines Erachtens zum heutigen Zeitpunkt richtigen Entscheid getroffen.» Nach Ansicht des Stadtrats sollte daraus eine Tradition werden, damit die Stadt auch künftige städtische Regierungsräte ehrt.

Dieser «richtige Entscheid» hat den Luzerner Steuerzahler 37'590 Franken gekostet, wie die Stadt weiter aufführt. Die Infrastruktur und der Betrieb kostete 12'540 Franken, das Catering 22'500 Franken, die Musik und Moderation 1100 Franken und die Kommunikation und übriges 1450 Franken.

Stadt ehrt auch Sportler und Parlamentspräsidentinnen

Traditionsgemäss organisierte die Stadt Luzern bisher Feiern für ihre Kantonsratspräsidentinnen, so etwa Rosie Bitterli Mucha (1998) oder Adrian Borgula (2009). Hierbei hat Fanaj bereits eine städtische Feier zu ihren Ehren verpasst: Weil ihre Zeit als höchste Luzernerin (2020/21) in die Zeit der Coronapandemie fiel, wurde sie abgesagt. Die Wahlfeier für den heutigen Vize-Kantonsratspräsidenten und designierten Präsidenten Ferdinand Zehnder (Mitte) gleise der Stadtrat bereits auf.

Ebenfalls organisiere die Stadt Luzern jeweils in Absprache und Zusammenarbeit mit dem Kanton eine Wahlfeier, wenn der Präsident des Bundesrats, Ständerats oder Nationalrats aus dem Kanton Luzern komme. Aktenkundig seien etwa die Feier für alt-Bundespräsident Kaspar Villiger (1994) oder alt-Nationalratspräsident Ruedi Lustenberger (2013/14). Nach Ansicht des Stadtrats sollte die Stadt Luzern diese Tradition auch künftig weiterführen.

Nebst Politikerinnen ehrt die Stadt Luzern auch herausragende Sportler. So veranstaltete die Stadt etwa zu Ehren von Olympiasieger Donghua Li und Mario Gyr jeweils eine öffentliche Feier. Das möchte der Stadtrat so beibehalten.

Verwendete Quellen
  • Interpellation von Mirjam Fries, Mitte-Fraktionschefin Grosser Stadtrat Luzern
  • Stellungnahme des Stadtrats darauf
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