Halb so schlimm wie befürchtet: Zug mit 90-Millionen-Defizit

92,1 Millionen Franken beträgt das Defizit des Kantons Zug im Jahr 2016. Erfreulich: Damit fällt es 78,2 Millionen Franken tiefer aus als budgetiert. «Es ist jedoch noch immer sehr hoch», erklärte der Zuger Finanzdirektor Heinz Tännler diesen Mittwoch an einer Medienkonferenz. Weitere Sparbemühungen und eine nachhaltige Steuererhöhung seien unumgänglich.

«Die Mehreinnahmen bei den Steuern sind erfreulich, dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Staatsrechnung des Kantons Zug weiterhin ein strukturelles Defizit aufweist», sagt Heinz Tännler.

Nach der Ablehnung des zweiten Pakets des Entlastungsprogramms 2015–2018 durch den Souverän sei der Regierungsrat besonders gefordert. Er hat dem Kantonsrat das Sparpaket 2018 zum Beschluss unterbreitet und ist intensiv daran, das Projekt Finanzen 2019 voran zu treiben.

Erfreuliche Entwicklungen bei den Erträgen

Die Fiskalerträge sind bei den natürlichen Personen um 9,6 Millionen und bei den juristischen Personen um 29,4 Millionen Franken höher ausgefallen als budgetiert. Dies sei auf das anhaltende Bevölkerungswachstum, die ansprechende Wirtschaftsentwicklung und auf einen einmaligen Sondereffekt zurückzuführen. Viele Unternehmen konnten sich trotz der wirtschaftlichen Herausforderungen positiv behaupten. Auch bei der direkten Bundessteuer wurde der budgetierte Ertrag um 13,9 Millionen Franken übertroffen.

Im November 2015 hatte der Kantonsrat eine pauschale Reduktion des Aufwands im Budget 2016 um 5,0 Millionen Franken beschlossen. Zusätzlich zu dieser Kürzung konnte der budgetierte Gesamtaufwand durch eine gute Disziplin um 15,8 Millionen Franken unterschritten werden. Beim Personalaufwand wurde das Budget leicht unterschritten, obwohl wegen der ausserordentlichen Entwicklung im Asyl- und Flüchtlingswesen zusätzliches Personal angestellt werden musste, wie Tännler informierte.

Investitionen verharren auf hohem Niveau

«Obwohl auch in diesem Jahr alle Investitionen auf ihre Notwendigkeit und Dringlichkeit überprüft worden sind, fallen sie mit netto 95,9 Millionen Franken sehr hoch aus», erklärte Tännler. Davon werde rund ein Drittel durch die Spezialfinanzierung Strassenbau finanziert. Der Selbstfinanzierungsgrad ist weiterhin negativ, weil neben den Investitionen ein Teil des betrieblichen Aufwands nicht mit den im Berichtsjahr erwirtschafteten Mitteln finanziert werden konnte.

Zusätzliche Arbeitsbelastung für die Mitarbeitenden

Die Erarbeitung und Umsetzung der verschiedenen Finanz- und Organisationsprojekte fordere von den Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung einen zusätzlichen Effort. Um Zug als attraktiven und prosperierenden Wohn- und Arbeitskanton zu erhalten, solle die ordentliche Leistungserbringung unter dem Spardruck nicht übermässig leiden. «Der Regierungsrat spricht den Mitarbeitenden seinen Dank für ihren grossen Einsatz aus», sagte Tännler. Nicht von ungefähr erscheine Zug in vielen nationalen Qualitätsvergleichen im Spitzenfeld.

Hinweis: Im Verlauf des Tages erscheint auf zentralplus ein ausführlicher Artikel zu diesem Thema.