Zuger Abstimmungsanlage fordert ein Trinkgeld

Tobias Moser, der Landschreiber von Zug, sei «sehr zufrieden» mit der neuen elektronischen Abstimmungsanlage, mit der die Zuger Kantonsräte seit Donnerstag ihre Geschäfte erledigen. Obwohl es eigentlich nicht wichtig sei, was er darüber denke: «Wir installierten die Anlage ja nicht für uns, sondern für die Kantonsratsmitglieder, die Medienschaffenden und die Besucher.» Und von diesen «Kunden», wie sie Tobias Moser nennt, seien die Rückmeldungen bis jetzt durchwegs positiv gewesen.

Die Sitzung des Zuger Kantonsrats am Donnerstag war die Feuertaufe für die neue Abstimmungsanlage. Am Anfang habe es zwar noch ein Problem beim Starten des Laptops gegeben, rechtzeitig auf die erste Abstimmung war jedoch alles bereit: Jeder Kantonsrat drückte auf den Knopf seiner Wahl und auf den vier Bildschirmen im Saal füllte sich für jede Stimme ein Quadrat entweder rot oder blau. Als die Stimmenzählerin die Ergebnisse auf dem Bildschirm sicherte, ploppte ein Fenster auf und fragte nach etwas Trinkgeld für den Entwickler der Software. Halt: Ist das Programm etwa gratis?

Wie teuer darf’s denn sein?

Die elektronische Abstimmungsanlage wurde speziell wegen des anfallenden Kostenpunkts über Jahre diskutiert. Seit die SVP 2011 erstmals eine Motion zur Anschaffung einer solchen Anlage eingereicht hatte, wurden diverse Beträge herumgereicht. 425’000 Franken koste ein entsprechendes System, rechnete die Staatswirtschaftskommission des Kanton Zugs damals aus. Zu viel, hiess es besonders aus den Reihen der CVP.

Bis FDP-Mann Andreas Hostettler einen Vorschlag vorbrachte, der im Rat auf Interesse stiess: Es genüge, nur etwa 100’000 Franken zu investieren, meinte er. «Im Wiler Parlament hat man eine Funkanlage installiert, die sogar nur 11’500 Franken gekostet hat.» (zentralplus berichtete) Und nun soll die Anlage abgesehen von der Bitte nach einem Trinkgeld sogar kostenlos gewesen sein?

Alles bleibt beim Alten? Fast!

Die Abstimmungssoftware sei natürlich nicht gratis gewesen, berichtigt Tobias Moser. Für die Anlage sei ein Objektkredit von 100’000 Franken bewilligt worden, die Anlage schliesse aber «deutlich unter der Kreditlimite ab». Die Anlage sei ein Paket gewesen, das der Kanton als Ganzes eingekauft habe. «Mit dem Freeware-Programm dokumentieren wir lediglich die Abstimmungsresultate direkt im Saal», präzisiert Tobias Moser. Diese sogenannten Reports seien aber bloss provisorisch und gemäss Reglement nicht rechtlich verbindlich. Rechtsgültig werden die Ergebnisse als automatisierte Excel-Tabellen auf gewohntem Weg: Als formelle Beilage des Protokolls, das in der nächsten Sitzung genehmigt werden muss. Also bleibt alles beim Alten?

Nicht ganz: Einerseits spart die neue Abstimmungsweise Zeit. Anderseits dürften sich Analysten und Forscher freuen: «Früher war es nur per Namensaufruf möglich, herauszufinden, welches Parlamentsmitglied wofür gestimmt hat», erklärt Tobias Moser. Heute können diese Daten elektronisch ausgewertet werden. Die automatisierten Excel-Tabellen stehen übrigens auch auf der Webseite des Kantons Zug zur Verfügung.

Der einsame Laptop des Kantonsrats

Doch wie stellt man sicher, dass sich unter keinen Umständen eine schädliche Software auf dem Laptop der Stimmenzähler einnistet? Könnten sich doch durchaus heikle Daten darauf befinden. Es geht ganz einfach. Ohne teure Anti-Viren-Software oder aufwendige Firewalls. «Der Laptop, auf dem die Abstimmungssoftware läuft, ist bewusst eine ‹stand alone›-Lösung, das heisst, er ist weder mit dem Internet noch mit einem anderen Netzwerk verbunden. Nicht einmal mit den Mikrofonen im Saal.»

Eine Low-Tech-Lösung: Wo keine Verbindung ist, kann auch nichts abfliessen. Und das Trinkgeld für den Entwickler der Freeware? Aus dem wird wohl nichts: «Nach unserem Verständnis ist eine Freeware eben ‹free›, also unentgeltlich», meint Tobias Moser.