Zuger Stadtrat klopft beim Bundesrat an

«Mit Befremden» hat der Zuger Stadtrat zur Kenntnis genommen, dass die Schweiz auf den Impfstoff von Johnson & Johnson verzichten will. Er interveniert deshalb beim Bundesrat – verneint jedoch, dass er vom Unternehmen dazu motiviert worden sei.

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Der Zuger Stadtrat ist nicht zufrieden mit der Impfpolitik des Bundes. Besonders die Tatsache, dass der Impfstoff von Johnson & Johnson in der Schweiz keine Rolle spielen soll, stört ihn offensichtlich. «Mit Befremden» habe man die Aussage der Vizedirektorin des Bundesamts für Gesundheit (BAG) zur Kenntnis genommen, wonach die Schweiz auf eine Bestellung des J&J-Impfstoffes verzichte.

Das schreibt er in einem Brief an den Bundesrat, wie die «Zuger Zeitung» berichtet – die auffälligerweise nebst Beteiligten und Politikern offiziell als Adressatin einer Kopie im Schreiben aufgeführt ist. Einerseits sei es unverständlich, dass das BAG angesichts der stockenden Impfstrategie von vornherein auf zusätzliche Vakzine verzichte, begründet der Stadtrat sein Handeln.

Andererseits verkenne der Entscheid die engen Verflechtungen von Johnson und Johnson zur Schweiz. Gerade für Zug habe die Firma eine grosse Bedeutung: Nicht nur als Arbeitgeberin, sondern auch als Steuerzahlerin.

Firma hat Stadtrat nicht «angeheuert»

Doch wieso lässt sich die Zuger Exekutive auf diese Weise für die Interessen einer Firma einspannen? Gegenüber der «Zuger Zeitung» hält Stadtpräsident Karl Kobelt (FDP) fest, dass man vorgängig in dieser Sache keinen Kontakt zu Johnson und Johnson gehabt habe. Auch umgekehrt sei diese Verbindung nicht gesucht worden.

«Selbstverständlich ist dem Zuger Stadtrat bewusst, dass die Impfstoffbeschaffung letztlich unabhängig wirtschaftlicher Interessen zu geschehen hat», schreibt er in seinem Brief an den Bundesrat. Im Fall von Johnson und Johnson wirft er dem BAG aber vor, «mit wenig schlagkräftigen Argumenten» auf Vertragsverhandlungen zu verzichten. Das sei nicht nachvollziehbar. Er ersucht den Bundesrat darum, den Entscheid des BAG zu überprüfen.