Zuger alt Nationalrat stellt sich gegen Kampfjets
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Will weiter gegen die Kampfjets vorgehen: Jo Lang. (Bild: zvg)

Neue «Express-Initative» geplant Zuger alt Nationalrat stellt sich gegen Kampfjets

2 min Lesezeit 8 Kommentare 28.09.2020, 09:02 Uhr

Es war ein äusserst knapper Entscheid. Rund 50,2 Prozent der Schweizer Wähler sprachen sich für die Beschaffung neuer Kampfjets aus. Nun will die GsoA unter der Führung von Jo Lang mit einer neuen Initiative weiterkämpfen.

Damit haben sie selbst nicht gerechnet. Die Kampfjet-Gegner zeigten sich von dem Abstimmungsresultat überrascht, hatten sie doch selbst mit einem deutlicheren Ja gerechnet. Das knappe Resultat sei aber ein Zeichen. Das findet der Zuger alt Nationalrat Jo Lang (Grüne): «Ein Nein bedeutet, dass die Bürgerinnen und Bürger in der Armee keine zeitgemässe Antwort auf die heutigen Sicherheitsprobleme mehr sehen», sagte er gegenüber der «Luzerner Zeitung».

Das Ja zu den Kampfjets sei ein «Ja zur Katze im Sack», so Lang weiter. Die Stimmbürger hätten sich zwar für die Kampfjets entschieden, aber nicht für einen spezifischen Flugzeugtyp. Und genau hier will Lang im Namen der «Gruppe für eine Schweiz ohne Armee» (GsoA) mit einer «Express-Initiative» ansetzen. Für die Initiative sollen möglichst viele Unterschriften gesammelt werden, um den Kauf trotz Abstimmungsergebnis noch zu verhindern – via Typenfrage.

Korruption im Beschaffungsprozess?

Eine Chance sieht die GsoA nämlich bei der Beschaffung der Flugzeuge – vor allem, wenn sich der Bundesrat für einen amerikanischen Typ entscheiden sollte. Als weiteren möglichen Auslöser für die Initiative werden «allfällige Ungereimtheiten oder sogar Korruptionsverdacht im jetzt folgenden Beschaffungsprozess» genannt.

Dies, weil man sich bei einem Kauf an das jeweilige Land bindet. Genauer erklärt es die ehemalige Aussenministerin Micheline Calmy-Rey (SP) gegenüber der «Luzerner Zeitung»: «Kauft die Schweiz ein amerikanisches Flugzeug, heisst das, dass die USA kontrollieren werden, wie wir ihre Technologien verwenden.» Ein Entscheid für ein europäisches Modell sei hingegen ein Entscheid für «unsere europäischen Nachbarn, auf deren Hilfe wir im Notfall angewiesen sind».

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8 Kommentare
  1. Hans Peter Roth, 30.09.2020, 11:00 Uhr

    Costa Rica hat seit 1949 keine eigene Armee und auch keine fremde. Und die „neutrale“ Schweiz hat eine Luftwaffe mit Fernsteuerung im Pentagon. Lieber Herr Scholl, Sie schlafen wohl noch immer mit dem Zivilverteidigungsbuch unter dem Kopfkissen und träumen vom Kalten Krieg?

  2. Richard $choll, 28.09.2020, 21:10 Uhr

    Jedes Land hat eine Armee, entweder eine eigene oder eine fremde. Jede glaubwürdige Armee hat eine Luftwaffe, ansonsten hätte es noch eine Kavallarie……….Langt diente nicht im Kalten Krieg, er ist nicht glaubwürdig.

  3. Peter Amgalgen, 28.09.2020, 16:01 Uhr

    Wie wäre es wenn die Vorlage mit 50.2 % abgelehnt worden wäre? Hätte man dann trotzdem die Hälfte der Flugzeuge beschaffen dürfen…?
    Sorry, aber so funktioniert Demokratie nicht. Ob dafür oder dagegen, das sind einfach schlechte Verlierer.

    1. Sandra, 28.09.2020, 20:39 Uhr

      Oder besonders starke Kämpfer…

  4. mebinger, 28.09.2020, 11:19 Uhr

    Für einmal mit ihm einig

    1. Daniel Gruber, 29.09.2020, 19:02 Uhr

      Klar. Und den Vaterschaftsurlaub setzen wir nur zu 60% um, weil ihn ja nur so viele wollten. Und trotz Volks-Nein werden 48% der Wölfe abgeschossen, und es gibt 37% des beantragten Kinderbetreuungsabzugs.

      Ziemlich dreist, wie hier Links versucht, die Spielregeln nach eigenem Gusto zu verändern.

  5. Andreas Peter, 28.09.2020, 09:35 Uhr

    Jo Lang gibt’s auch noch?
    Wie hatte ich ihn vermisst.. 😉

    1. Alois, 29.09.2020, 18:33 Uhr

      Wer ist Jo Lang?

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