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Wenig Fälle von Nothilfe Zug und Luzern sind bei Ausschaffungen erfolgreich

2 min Lesezeit 07.08.2016, 08:16 Uhr

Kantone möchten abgewiesene Asylbewerber möglichst bald aus dem Land schaffen. Die Kantone Luzern und Zug tun dies mit Erfolg, wie die Zahlen zeigen.

Wenn Asylbewerber einen negativen Entscheid erhalten, bekommen sie Nothilfe zum Überleben. Rund 10 Franken pro Tag für Essen, Hygienartikel oder Kleider sowie ein Dach über dem Kopf und medizinische Versorgung.

Die Zahl der Asylsuchenden, die von der Nothilfe leben, ist stabil: Im Kanton Luzern sind es derzeit rund 100 Leute, in Zug zirka 50. Dies berichtet die «Zentralschweiz am Sonntag» (ZAS) in ihrer aktuellen Ausgabe.

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In Gesprächen motivieren

Kantone haben ein Interesse daran, dass diese Zahlen nicht wachsen: Sie motivieren die abgewiesenen Asylbewerber in Gesprächen dazu, freiwillig in ihr Heimatland zurückzukehren – oder sie schaffen sie aus. Das ist aber längst nicht in allen Ländern möglich.

«Wir sind mit diesen Leuten ständig in Kontakt und zeigen ihnen auf, dass sie hierzulande keine Existenz aufbauen können», sagt Alexander Lieb, Leiter des Luzerner Amtes für Migration, zur ZAS. Mit Erfolg: Viele Zugezogenen kehren danach freiwillig in ihre Heimat zurück, auch in Länder, in die Zwangsrückführungen nicht möglich sind wie Algerien.

Im Kanton Zug sind es vor allem Migranten aus den Maghrebstaaten und aus Tibet, die Nothilfe beziehen. Viele würden behaupten, sie stammen aus Tibet, sagt Silvan Brandenberg, stellvertretender Leiter des Amtes für Migration, zur ZAS. Doch gemäss Brandenberg schenkt das Staatssekretariat für Migration (SEM) den «Tibetern» immer weniger Glaube und fällt negative Asylentscheide. Viele von ihnen kämen in Wirklichkeit aus Nepal. «20 Prozent der abgewiesenen Asylsuchenden, die bei uns Nothilfe beziehen, geben sich als Tibeter aus», sagt Brandenberg.

Erfolgreich bei Dublin-Fällen

Die sogenannten Dublin-Fällen, also Personen, die bereits in einem anderen Dublin-Staat Asyl beantragten, werden in der Regel wieder in dieses Land zurückgeführt. Die Schweiz ist dann nicht mehr zuständig.

Zwischen Mai 2015 und Ende April 2016 waren die Zentralschweizer Kantone mit insgesamt 750 Dublin-Nichteintretens-Entscheiden (NEE) konfrontiert, schreibt die ZAS. Überstellt wurden schliesslich 386 Personen, 363 abgewiesene Asylsuchende reisten freiwillig in den zuständigen Staat zurück. Nur gerade eine Person konnte nicht ausgeschafft werden.

Im Kanton Zug sieht die Lage so aus: Es gab 86 rechtskräftige Dubliner Nicht-Eintretens-Entscheide. 45 Personen wurden an einen Drittstaat überstellt, 41 sind selbstständig in den zuständigen Staat zurückgekehrt.

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