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Zivilschutz in Alarmbereitschaft
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Angehörige des Zivilschutzes Zug sollen die Regierung bei der Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden unterstützen. (Bild: zvg)

Präventive Flüchtlingspolitik in Zug Zivilschutz in Alarmbereitschaft

4 min Lesezeit 11.11.2015, 19:15 Uhr

Die Asylgesuche in der Schweiz nehmen weiter zu. In Zug will man nicht unvorbereitet bleiben. Deshalb arbeitet die Regierung eng mit dem Zivilschutz zusammen. Dieser hat seine Angehörigen nun mit einer gross angelegten E-Mail-Offensive in Alarmbereitschaft versetzt.

Seit Wochen beherrscht die Flüchtlingsthematik die mediale Agenda. «Die Schweiz zählt mehr Flüchtlinge», «Markant mehr Flüchtlinge aus Afghanistan» und «Bund prüft Notregime: Zahl der Flüchtlinge steigt sprunghaft» – so lauten die aktuellsten Meldungen. Der Tenor ist klar: Die Zahl der Asylsuchenden nimmt auch in der Schweiz zu. Behördenvertreter würden zudem davon ausgehen, dass die Flüchtlingszahlen in den kommenden Tagen weiter ansteigen werden.

Das stellt Kantone und Gemeinden vor entsprechende Herausforderungen. Die Zuger Regierung trifft deshalb Vorkehrungen, um für eine allfällige Zunahme an Asylgesuchen vorbereitet zu sein. Zur Diskussion steht dabei nicht nur die Frage, wo man die Flüchtlinge unterbringt, sondern auch, wer bei der Unterbringung und der Betreuung der Asylsuchenden hilft.

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«Es geht darum, für den Ernstfall gewappnet zu sein.»

Oliver Füllemann, Kommandant Stv ZSO Zug

Zusammenarbeit mit dem Zivilschutz

Deshalb arbeitet die Regierung eng mit der Zivilschutzorganisation (ZSO) Zug zusammen. Diese hat nun am Mittwochmorgen eine E-Mail an sämtliche Angehörigen der ZSO gesandt, welche zentral+ vorliegt. Die Zivilschutzangehörigen sollen sich auf ebenjene Entwicklung vorbereiten: «Auch in der Schweiz ist mit einem grösseren Flüchtlingsstrom zu rechnen», heisst es da. Und weiter: «Aus diesem Grund ist es wahrscheinlich, dass die ZSO Zug zur Unterstützug für die Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden aufgeboten werden kann.»

So wäre Zug betroffen

Der Kanton Zug müsste kurzfristig zur Unterbringung von Asylsuchenden für weitere Unterkünfte besorgt sein, erklärt Regierungsrätin Manuela Weichelt. Diese Unterkünfte und die Betreuung könnten auch in Zusammenarbeit mit dem Zivilschutz sichergestellt werden. Der Bund weist dem Kanton Zug gemäss gesetzlichem Verteilschlüssel 1,4 Prozent der Asylsuchenden zu.

Der Regierungsrat hat eine Delegation bestehend aus der Direktorin des Innern, dem Sicherheitsdirektor und dem Baudirektor zur politischen Leitung der allfälligen Ereignisbewältigung einer «Ausserordentlichen Lage Asyl im Kanton Zug» bestimmt. Die Delegation musste jedoch noch nicht einberufen werden.

Im Oktober 2015 hat der Zuger Regierungsrat im Auftrag der Direktion des Innern den Kantonalen Führungsstab beauftragt, mit den Partnerorganisationen eine Eventualplanung für die Notunterbringung und Betreuung von Asylsuchenden zu erarbeiten. «Die Zivilschutzorganisation ist in diese Arbeiten eingebunden», erklärt Regierungsrätin Manuela Weichelt. Alle beteiligten Organisationen im Kanton Zug würden sich zurzeit auf ein solch mögliches Szenario vorbereiten.

Oliver Füllemann, stellvertretender Kommandant der ZSO Zug, sagt hierzu: «Es geht darum, für den Ernstfall gewappnet zu sein.» Er betont, dass es sich dabei nicht um ein Grossaufgebot handeln würde. Denn: «Wir bieten die Leute ja nicht auf, sondern machen sie in einem ersten Schritt darauf aufmerksam, wie sich die Zivilschutzangehörigen bei einem allfälligen Aufgebot zu verhalten haben.»

«Das macht Sinn»

Und doch: Das Ganze hat etwas von einer zivilen Mobilmachung. Aktive Zivilschützler sollen schon mal damit rechnen, dass sie in absehbarer Zeit aufgeboten werden. Direkt an die Angehörigen der ZSO gewandt, heisst dies konkret: «Wir bieten Sie allenfalls telefonisch auf (Alarm oder Direktruf) oder stellen Ihnen ein schriftliches Aufgebot per Post zu.» In dem Schreiben wird angefügt: «In jedem Fall haben Sie einem Aufgebot Folge zu leisten und einzurücken.»

«Wenn die ZSO ihre Bereitschaft auf eine Lage sensibilisiert, ist dies durchaus im Sinne der Direktion des Innern», konstatiert Weichelt. Die E-Mail der ZSO beinhalte eine Information, die allen bekannt sei, sowie eine Verhaltensregel für die Angehörigen des Zivilschutzes. Dass auf diesem Weg kommuniziert werde, wie sich die Zivilschutzangehörigen bei einem Aufgebot zu verhalten haben, mache in der aktuellen Lage Sinn, sagt Weichelt.

«Es haben sich bereits über 20 Leute gemeldet.»

Oliver Füllemann, ZSO Zug

Erste Meldungen bereits eingegangen

Es gehe dabei nicht um Panikmache, viel eher handle es sich um ein Präventionsprogramm. Die Leute sollen sensibilisiert werden, sagt Füllemann. «Wir wollen ihnen bewusst machen, dass etwas passieren könnte.» Um kurzfristige Aufgebote möglichst zu vermeiden, bittet man alle Schutzdienstpflichtigen, welche kurzfristig einen Einsatz von einer bis drei Wochen leisten möchten, sich vorab zu melden.

Die Massnahme scheint zu greifen. Bereits wenige Stunden nachdem die Rundmail verschickt wurde, hätten sich erste Angehörige des Zivilschutzes gemeldet. Füllemann: «Bis heute (Mittwoch) Mittag habe ich bereits über 20 E-Mails von Leuten bekommen, die sich für einen solchen Einsatz melden.» Er sei überzeugt davon, dass dieser prophylaktische Schritt viel dazu beitragen werde, um angemessen mit der Situation umgehen zu können.

Wo und wofür die Leute letztlich genau eingesetzt werden, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht klar definiert werden. «Zurzeit erarbeiten wir eine Eventualplanung für die Notunterbringung von Asylsuchenden», sagt Füllemann. Diese stehe aber noch am Anfang, sodass darüber nichts Handfestest berichtet werden könne.

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