Zentralschweizer Spitäler befürchten verheerende Folgen durch KVV-Revision

Der Bundesrat will die Krankenversicherungsverordnung revidieren. Die Vorschläge sind in der Vernehmlassung. Die Spitäler Zentralschweiz warnen, dass dies zu Spitalschliessungen und Personalabbau führen kann.

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Die Organisation «Spitäler Zentralschweiz» (Spize) sieht die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung in Gefahr. Grund ist die Revision der Krankenversicherungsverordnung (KVV), die vom Bundesrat in die Vernehmlassung geschickt wurde. Die Vorschläge «mit den viel zu detaillierten Kriterien greifen massiv in die kantonale Spitalplanung sowie die Preisgestaltung bei den stationären Spitaltarifen ein», teilen die Spize mit.

Die vorgeschlagenen Massnahmen würden sich «gravierend auf die Spitallandschaft und somit auf die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung» auswirken. Die Gestaltung der Preise anhand von Benchmarking würde zu einer Unterfinanzierung der Spitäler führen. Somit würden bei den Kantonen Mehrkosten anfallen. Der Branchenverband H+ rechne schweizweit mit der Schliessung von rund 120 Spitälern und dem Abbau von rund 10'000 Stellen.

Die Organisation stellt sich deshalb gegen die Pläne. Der Bundesrat überschreite seine Kompetenz, so die Begründung. Und: «Das heute gut funktionierende Versorgungssystem wird gefährdet; die KVV-Revision bewirkt einen Spitalabbau in einer Zeit, wo die Pandemieerfahrungen zeigen, wie wichtig eine sachgerechte regionale Versorgung für die Bevölkerung ist.» Leidtragend seien die Kantone und die künftigen Generationen, die für die Mehrkosten aufkommen müssten.