Wie wirtschaftsfeindlich ist die Verkehrspolitik?

Verkehrschaos in Luzern? Autolobby knöpft sich Borgula vor

In der Innenstadt sollen Busse weniger im Stau stehen, besonders zu Stosszeiten. Hier der Pilatusplatz aus der Luft.

(Bild: Emanuel Ammon/AURA)

Die Verkehrssituation in der Stadt Luzern macht den Handwerkern und Lieferanten das Leben unnötig schwer, findet der TCS. Und die Politik unternehme nichts; im Gegenteil. Diesen Vorwürfen stellte sich der Luzerner Verkehrsdirektor Adrian Borgula an einem Podium – und erhielt unerwartete Unterstützung.

Handwerker finden immer weniger Parkplätze, Kunden ärgern sich über verstopfte Strassen und Lieferanten stehen stundenlang im Stau: So sieht die Sektion Waldstätte des Touring Club Schweiz (TCS) die Verkehrssituation in Luzern. Die Folgen: strapazierte Nerven, Suchverkehr und ein unattraktiver Standort für Firmen und Kunden.

Der Sündenbock ist schnell gefunden: die Politik. «Bremst die Politik unsere Wirtschaft aus?», lautete deshalb der provokative Titel eines Podiums diesen Montagabend im Messezentrum Allmend. Adrian Borgula, als Luzerner Stadtrat (Grüne) für die Verkehrspolitik zuständig, wagte sich quasi in die Höhle der Autofahrer.

Der TCS betont zwar, dass er sich für gleich lange Spiesse aller Verkehrsteilnehmer einsetzt. Genauso klar ist laut Geschäftsführer Alex Mathis aber, dass sich «diese Spiesse in Luzern zu Ungunsten des Individualverkehrs und damit des Wirtschaftsverkehrs verschieben». Entsprechend war von Anfang an klar, dass sich Borgula für die städtische Verkehrspolitik rechtfertigen muss, die bekanntlich eine Plafonierung des Autoverkehrs zu den Stosszeiten beabsichtigt.

«Für Kleinbetriebe ist die Situation schwieriger als für grosse Unternehmen.»

Markus Lötscher, CEO Pistor AG

Und auf Unterstützung zählen konnte Borgula – etwas unerwartet – vom Ökonomen Thomas Rühl. Der Verkehrsexperte relativierte die Sicht des TCS (siehe Box unten). Auf der Gegenseite argumentierten Peter Schilliger, FDP-Nationalrat und Präsident der TCS-Sektion Waldtstätte, und der Rothenburger Unternehmer Markus Lötscher, CEO der Pistor AG. 

Die Runde (von links): Thomas Rühl, Markus Lötscher, Adrian Borgula und Peter Schillinger. Moderiert wurde das Podium von LZ-Chefredaktor Jérôme Martinu.

Die Runde (von links): Thomas Rühl, Markus Lötscher, Adrian Borgula und Peter Schilliger. Moderiert wurde das Podium von LZ-Chefredaktor Jérôme Martinu.

(Bild: jal)

Über 100 Interessierte fanden den Weg in das Messezentrum Allmend. Adrian Borgula stellte gleich zu Beginn klar, dass er die Einschätzung des TCS nicht teilt, wonach die Wirtschaft durch die Politik ausgebremst werde. Immerhin sei die Zahl der Arbeitsplätze in der Stadt Luzern in den letzten Jahren stärker gewachsen als die Bevölkerung. «Auch wenn das manche nicht glauben: Die Stadt behandelt auch den Wirtschaftsverkehr prioritär», sagte er.

Und rechnete dazu gleich vor: Indem man mehr Menschen animiere, auf den öffentlichen Verkehr oder das Velo umzusteigen, erhielten Handwerker und Zulieferer mehr Platz auf der Strasse. Während 21 Stunden pro Tag gebe es in Luzern kein Verkehrsproblem. Auf einer Skala von 1 bis 10 verteilte Borgula der Stadt in punkto Situation für die Zulieferer die Note «5,5 bis 6».

«In der Stadt Luzern geht immer alles zulasten des Autoverkehrs.»

Peter Schilliger, FDP-Nationalrat und Präsident TCS-Sektion Waldstätte

Auch Markus Lötscher, dessen Unternehmen Pistor von Rothenburg aus schweizweit Bäckereien, Konditoreien und Gastronomiebetriebe beliefert, malte nicht ganz so schwarz wie der TCS. «Für Kleinbetriebe ist die Situation schwieriger als für grosse Unternehmen», sagte Lötscher. Wenn beispielsweise Parkplätze wegfielen, könne das für eine Bäckerei sehr grosse Auswirkungen haben. Ein Punkt, den Peter Schilliger gerne aufnahm.

Fehlendes Kleingewerbe in der Runde

Der TCS-Präsident war derjenige, der Borgula am vehementesten attackierte. «In der Stadt geht immer alles zulasten des Autoverkehrs», kritisierte er die städtische Verkehrspolitik. Gerade in der Neustadt sei es am Samstag unmöglich, einen Parkplatz zu finden, so Schilliger. Ein Thema, das genauso zuverlässig für Schlagzeilen sorgt wie für Gegenstimmen. Auch im Publikum äusserten sich an diesem Montagabend mehrere Personen, welche die Parkplatzsituation in der Neustadt als Schlamassel und Totengräber des Quartiers bezeichneten. 

«Wir müssen die Ideologiedebatte beenden und pragmatische Lösungen finden. Denn es gibt keine anderen.»

Thomas Rühl, Ökonom Credit Suisse

Das liess Borgula jedoch nicht auf sich sitzen. Die Parkplätze sind seiner Meinung nach nicht das Hauptproblem. «Der Detailhandel befindet sich in einem Strukturwandel. Wenn ein Besitzer kommt und sagt: Die Frankenstärke und die Wirtschaftskrise haben wir überwunden, aber jetzt müssen wir wegen der Parkplätze schliessen, obwohl im Umfeld von 100 Metern zwei Parkhäuser stehen, ist das keine stichhaltige Argumentation.» Die Stadt habe insgesamt 14’800 öffentliche Parkplätze, sagte Borgula. Dass mit der Hirschmattsanierung 76 weggefallen sind, müsse man daher in die richtige Dimension stellen.

Verkehr ist ein emotionales Thema, das viele betrifft. Das zeigt das Interesse am Podium.

Verkehr ist ein emotionales Thema, das viele betrifft. Das zeigt das Interesse am Podium.

(Bild: jal)

Der Diskussion hätte es an dieser Stelle bestimmt gut getan, wenn ein Vertreter des Kleingewerbes in der Runde gewesen wäre. Denn diese Stimme fehlte. Mit Markus Lötscher war zwar ein Unternehmer anwesend, doch als CEO eines in Rothenburg ansässigen Grossunternehmens äusserte er sich zu diesem lokalen Streitpunkt nicht.

Und der Zürcher Thomas Rühl, der die Diskussion um Parkplätze als «heilige Kuh» bezeichnete, konnte zu diesem luzernspezifischen Thema auch wenig beitragen. Dennoch brachte er als Aussenstehender etwas Wichtiges auf den Punkt: Die Parkplatzdebatte ist stark von ideologischen Standpunkten geprägt. Rühl forderte daher: «Wir müssen die Ideologiedebatte beenden und pragmatische Lösungen finden. Denn es gibt keine anderen.»

Borgula hält sich mit Meinung zu Spange Nord zurück

Einig waren sich die Podiumsteilnehmer darin, dass es gute Strassen und Parkplätze in der Stadt weiterhin braucht. Die Frage, welcher Verkehr aber wirtschaftlich notwendig ist und welchen man auf andere Zeiten oder Verkehrsmittel verlagern könnte, blieb letztlich unbeantwortet. Genauso vage blieben die möglichen Lösungsansätze. Das Road Pricing – eine Gebühr für die Benutzung der Strassen zu Spitzenzeiten – lehnte Markus Lötscher von der Pistor AG beispielsweise ab. «Ich sehe es nicht, dass nur noch jene in die Stadt fahren dürfen, die es sich leisten können.»

«Persönliche Meinungen machen wir nicht öffentlich.»

Adrian Borgula, Luzerner Stadtrat (Grüne)

Schilliger und später ein Gast wollten vom Verkehrsdirektor zuletzt noch wissen, wie er zur Spange Nord steht, die kantonale Zufahrt zur Autobahnumfahrung Bypass Luzern. Doch Borgula liess sich nicht auf die Äste raus: Der Stadtrat stehe vorbehältlich gewisser Bedingungen hinter dem Projekt, auch wenn eine vierspurige Autobahn durch ein Quartier nicht einfach sei.

Dazu kommt bei Borgula die Sorge, dass mit dem Autobahnprojekt Bypass die Zentralschweiz bedient ist und der Tiefbahnhof – ein weiteres Milliardenprojekt – beim Bund weniger Gewicht hat. Zur Nachfrage, wie er persönlich zur Spange Nord stehe, wollte er sich nicht äussern. «Persönliche Meinungen diskutieren wir im Stadtrat, aber wir machen sie nicht öffentlich.»

Trotzdem: Borgula vermochte den Vorwürfen der Autolobbyisten standzuhalten, auch wenn er sie kaum überzeugt haben dürfte.

Experte widerspricht dem TCS

Vor dem Podium diesen Montagabend hielt der Zürcher Ökonom Thomas Rühl ein Referat. Der 37-Jährige erforscht für die Credit Suisse (CS) das wirtschaftliche Potenzial der einzelnen Regionen der Schweiz. Die CS publiziert jährlich ein Ranking, das zeigt, welche Kantone für Unternehmen attraktiv sind, zuletzt im September. Das Resultat: Zug schneidet seit Jahren mit Abstand am besten ab. Aber auch der Kanton Luzern hat zuletzt aufgeholt und landete dieses Jahr auf dem sechsten Platz – war also relativ gut platziert. Kriterien der Beurteilung sind unter anderem die Steuerbelastung, die Verfügbarkeit von Fachkräften und die Erreichbarkeit.

Luzern hat laut Thomas Rühl zwei grosse Trümpfe: einerseits die tiefen Steuern, andererseits viele gut qualifizierte Menschen. Aber auch punkto Verkehr zeichnete der Ökonom ein anderes Bild als der TCS, der die Situation in Luzern als schlecht empfindet.

Die CS analysiert jeweils, in welcher Region ein Pendler mit dem Auto morgens um 7.45 Uhr am längsten im Stau steht. Und da zeigt sich: Bei diesem Pendlerstauindex landet die Agglomeration Luzern im schweizweiten Vergleich auf Platz 17 – in 16 anderen Städten stehen die Pendler also länger in einer Kolonne (darunter in der Agglomeration Zug, die auf Rang 9 steht). «Da muss ich Sie vielleicht enttäuschen», sagte Rühl am Montagabend. «Obwohl die Wahrnehmung der Direktbetroffenen in Luzern womöglich anders ausfällt, trifft es andere noch viel schlimmer.»

Auch betreffend Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur steht Luzern gemäss Rühl nicht schlecht da. Er erwähnte die beiden Grossprojekte Bypass und Durchgangsbahnhof, welche – sofern sie realisiert werden – den Verkehr in Luzern enorm entlasten. Aber er blickte auch in die Vergangenheit. Durch dem Uetlibergtunnel auf der A4 begegne man in Zürich beispielsweise neu den Bäckereien Bachmann und Hug. «Wir haben jetzt frische Luzerner Waren in Zürich», sagte Rühl in seinem mit Humor gespickten Referat. «Alles in allem kann man also nicht sagen, dass die Politik die Luzerner Wirtschaft ausbremst.»

Relativierte die These des TCS: Die Agglomeration schneidet im schweizweiten Vergleich betreffend Stau und Erreichbarkeit relativ gut ab, erklärt Thomas Rühl.

Relativierte die These des TCS: Die Agglomeration schneidet im schweizweiten Vergleich betreffend Stau und Erreichbarkeit relativ gut ab, erklärt Thomas Rühl.

(Bild: jal)

Trotzdem verwies er auf den volkswirtschaftlichen Schaden, den Staus anrichten. Der Bundesrat schätzt diesen auf jährlich 1,6 Milliarden Franken. Wie kann man den reduzieren?

Rühl erteilte den scheinbar simplen Lösungen eine Abfuhr: Um die Strassen, Busspuren oder Zuggleise auszubauen, fehlen sowohl der Platz als auch das Geld. Neue Ideen wären gefragt. Eine davon: Wenn mehr Menschen zu Hause arbeiten oder später ins Büro fahren – was die Hochschule Luzern seit Kurzem in Rotkreuz probiert (zentralplus berichtete). «Die Frage ist, ob der Schweizer Arbeitsmarkt dafür bereit ist – oder ob er zu konservativ ist», mahnte Rühl.

Potenzial sieht er in technischen Neuerungen wie den selbstfahrenden Autos. Rühl ist überzeugt, dass diese dereinst zu Tausenden im Einsatz stehen und den Verkehr verflüssigen werden. Als Ökonom plädiert er jedoch stark für eine andere Lösung: sogenanntes ökonomisches Mobilitätsmanagement. Konkret heisst das: Nicht das Angebot ausbauen, sondern die Nachfrage steuern. Als Beispiel führte er ein Projekt aus San Francisco an. Dort kosten beliebte Parkplätze mehr als solche, die kaum genutzt werden. Mittels App erfährt man zudem in Echtzeit, wo ein Parkplatz frei ist. Gemäss Rühl hat dies den Suchverkehr um rund die Hälfte reduziert und es gab weniger Bussen.

In eine ähnliche Richtung zielt das Road oder Mobility Pricing. Damit werden Anreize geschaffen, abseits der Stosszeiten Auto oder Zug zu fahren. Oder anders gesagt: Wer in den Hauptverkehrszeiten in die Stadt will, muss zahlen. In Singapur sei das bereits erprobt, so Rühl. Der Bundesrat hat im Sommer angekündigt, auch hierzulande Pilotprojekte durchführen zu wollen. Allerdings weisen Kritiker daraufhin, dass viele Pendler nicht freiwillig zu Spitzenzeiten im Auto oder Zug sitzen, sondern weil sie zur Arbeit müssen. Die voraussichtlich 2019 geplanten Pilotprojekte sollen diesen und weitere offene Punkte aufgreifen.

Luzern rangiert auf dem sechsten Platz, was die Standortqualität für Unternehmen betrifft. (Grafik: Credit Suisse)

Luzern rangiert auf dem sechsten Platz, was die Standortqualität für Unternehmen betrifft. (Grafik: Credit Suisse)

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3 Kommentare
  • Profilfoto von David L
    David L, 24.11.2016, 22:00 Uhr

    @ Tavares:
    Wirtschaftlich notwendiger Individualverkehr ist Verkehr, der sich nicht sinnvoll auf den ÖV verlagern lässt. Dazu zähle ich beispielsweise Leute, die täglich an mehreren verschiedenen auseinander liegenden Einsatzorten arbeiten (eben z.B. Aussdendienstler, Servicetechniker, …), Leute die Ausrüstung oder Ware an ihren Einsatzort bzw. den Bestimmungsort transportieren müssen (Handwerker, Lieferanten) etc. Auch der von Ihnen genannte transportierende Wirt würde natürlich dazu zählen.
    NICHT dazu gehören hingegen die meisten Shoppingfahrten, Arbeitswegfahrten etc., die man ohne massiven Zeit- & Komfortverlust auch im ÖV absolvieren könnte.
    Übrigens kann man in Luzern auch gut um 11 oder 15 Uhr im Stau stehen, «Stosszeit» ist ja inzwischen in der Realität ein sehr dehnbarer Begriff. Wenn ich mir dann jeweils die PKWs und ihre Insassen so ansehe, beschleichen mich schon Zweifel, ob sich auch nur ein Drittel davon zum «wirtschaftlich notwendigen Individualverkehr» zählen lässt.
    (Die Vorstellung, man könne die Probleme mit grossen Investitionen in die Strassen lösen ist ohnehin absurd weil viele Engpässe an Stellen sind, die sich ohnehin nicht ausbauen lassen ohne die halbe Stadt einzureissen.)

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  • Profilfoto von Tavares
    Tavares, 23.11.2016, 13:10 Uhr

    So einfach ist es dann auch nicht, Herr Lehner.
    Wie definieren Sie «wirtschaftlich notwendigen Individualverkehr»? Es hört sich so an, als ob das für Sie alle sind, die einen Montagebus fahren. Ist es den eine Verkäuferin auch, die morgens um 8 Uhr das Ladenlokal öffnen muss? Oder der Wirt, welcher seine Einkäufe mit seinem PW zu seinem Restaurant bringen will? Etc…
    Ich behaupte mal, am Morgen ist fast jeder «wirtschaftlich notwendig» unterwegs, weil es zur Arbeit geht, um 07:45 (beispiel aus dem Text) sind noch sehr wenige zum Einkaufen, für Freizeitaktivitäten etc. unterwegs.
    Sie haben aber recht, mit einem Ausbau wird nur der Individualverkehr noch mehr gefördert. Darum finde ich die Strategie der Stadt gar nicht so schlecht, noch mehr auf ÖV und Velo zu setzen. Das ist erheblich günstiger und zielführender, als Millioneninvestitionen in Strasseninfrastruktur.

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  • Profilfoto von David L
    David L, 22.11.2016, 19:59 Uhr

    Mit der Feststellung «Die Verkehrssituation in der Stadt Luzern macht den Handwerkern und Lieferanten das Leben unnötig schwer» hat der TCS recht, so viel kann ich als Servicetechniker (quasi Handwerker, also) bestätigen. Die logische Schlussfolgerung daraus müsste allerdings sein, dass der TCS seinen Mitgliedern empfiehlt, auf raumsparende Verkehrsmittel (ÖV etc.) umzusteigen, statt uns Handwerkern auf den Strassen im Weg herum zu stehen. Denn mit einer vom TCS geforderten Priorisierung des Individualverkehrs (= noch mehr Freizeit- & Einkaufs-PKWs auf den Strassen) erreicht man natürlich nur eines: Noch mehr Stau, in dem wir Handwerker dann versauern.
    Priorisiert werden muss der wirtschaftlich notwendige Individualverkehr. Und das geht nur, indem man den wirtschaftlich unnötigen Verkehr in raumsparende Verkehrsmittel wie den Bus verlegt.
    Dass man zu solchen Trivialitäten überhaupt ein Podium veranstalten muss…

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