Gerichtspräsident erklärt das komplexe Verfahren Wieso es beim Bauprojekt am Bundesplatz nicht vorwärts geht

2 min Lesezeit 2 Kommentare 21.10.2020, 20:01 Uhr

In der Stadt Luzern gibt es Bauprojekte, bei denen es einfach nicht voranzugehen scheint. Ein Beispiel dafür ist der Bundesplatz. Wieso das so ist und weshalb es sich keinesfalls um einen Einzelfall handelt, erklärt der Luzerner Kantonsrichter Heiner Eiholzer im Video.

Die grosse Kiesfläche am Bundesplatz und das altehrwürdige Gewerbegebäude im Tribschenquartier: Sie beide stehen symbolisch für Bauprojekte, die schon von langer Zeit lanciert aber immer noch nicht in Angriff genommen, geschweige denn beendet wurden. Insbesondere der Knatsch zwischen dem Heimatschutz und der CSS-Versicherung rund um das Gewerbegebäude dürfte sich mittlerweile ins kollektive Gedächtnis der Stadt Luzern eingebrannt haben.

Doch weshalb ist es so kompliziert und aufwendig, in der Stadt Luzern ein grösseres Bauprojekt zu realisieren? Dieser Frage ging das Luzerner Kantonsgericht bei einer Führung für Medienschaffende am Mittwochmorgen nach. Dabei tauchten Heiner Eiholzer, Präsident der verwaltungsrechtlichen Abteilung und Artur Bucher, Architekt und Fachrichter, anhand der genannten Beispiele tief in den Dschungel aus Föderalismus und Paragrafen ein. Ein Dickicht, das sich für den juristischen Laien auch nach den Ausführungen nur bedingt lichtet.

In aller Kürze zusammengefasst: Ein baurechtliches Verfahren ist ein Prozess in drei Phasen. In jeder dieser Etappen ist jeweils ein Gang durch drei Instanzen von der Stadt über den Kanton bis zum Bund möglich. Es kann also sein, dass sich bis zu neun Instanzen – und zwar nacheinander – mit einem Bauprojekt auseinandersetzen, bis die definitive Bewilligung vorliegt. Für den Bauherrn ist also klar, dass er je nach Projekt bis zu 15 Jahre auf seine definitive Baubewilligung warten muss.

Im Video erklärt Heiner Eiholzer den langwierigen Prozess anhand des Projektes am Bundesplatz:

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2 Kommentare
  1. Aussicht, 22.10.2020, 18:12 Uhr

    Zum Glück ist dieses Projekt (noch) nicht realisiert. Die Hirschmattstraße bietet eine wunderbare Aussicht über den Bundesplatz hinaus in die Nidwaldner Berge. Diese Aussicht wird restlos zugebaut. Zweitens sorgt die Baulücke für die gute Durchlüftung des Bundesplatzes; die Schadstoffwerte werden nach diesem Bau auf dem Bundesplatz signifikant ansteigen, stelle ich nun mal in den Raum. Drittens ist die Breite des kombinierten Velo- und Fußgängerwegs ungenügend, schlicht lächerlich! Und das Baugespann zeigt, daß das Haus bis an diesen Weg heranreicht. Auf dem Teil für die Velos verkehren die Velos (mit Kinderanhänger) im Gegenverkehr, das ist so Praxis, kann man dort erleben, für die Fußgänger bleibt noch ein Weg, auf dem sie sich im Gänsemarsch kreuzen können. Für diese innerstädtische Gegend z.B. zur Feierabendzeit wirklich lächerlich. Die Baulinie müßte meterweit zurückversetzt werden, um den Velo- und Fußgängerweg verbreitern zu können.

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    1. M. Richenberger, 31.05.2021, 07:27 Uhr

      Mein Gott… Man kann ja die Nidwaldner Berge auch von woanders aus betrachten. Vielleicht ins neue Haus ziehen??
      Wir leben nunmal in einer Stadt. Wem das nicht passt, der kann jederzeit aufs Land ziehen und die Aussichten dort geniessen. Die Durchlüftung ist da übrigens auch um einiges besser.
      Und solch einen riesen Menschen (Fussgänger) Andrang hab ich da jetzt auch wieder nicht erlebt…
      Also bitte…

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