Wieso es beim Bauprojekt am Bundesplatz nicht vorwärts geht

In der Stadt Luzern gibt es Bauprojekte, bei denen es einfach nicht voranzugehen scheint. Ein Beispiel dafür ist der Bundesplatz. Wieso das so ist und weshalb es sich keinesfalls um einen Einzelfall handelt, erklärt der Luzerner Kantonsrichter Heiner Eiholzer im Video.

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Claudio Birnstiel

Die grosse Kiesfläche am Bundesplatz und das altehrwürdige Gewerbegebäude im Tribschenquartier: Sie beide stehen symbolisch für Bauprojekte, die schon von langer Zeit lanciert aber immer noch nicht in Angriff genommen, geschweige denn beendet wurden. Insbesondere der Knatsch zwischen dem Heimatschutz und der CSS-Versicherung rund um das Gewerbegebäude dürfte sich mittlerweile ins kollektive Gedächtnis der Stadt Luzern eingebrannt haben.

Doch weshalb ist es so kompliziert und aufwendig, in der Stadt Luzern ein grösseres Bauprojekt zu realisieren? Dieser Frage ging das Luzerner Kantonsgericht bei einer Führung für Medienschaffende am Mittwochmorgen nach. Dabei tauchten Heiner Eiholzer, Präsident der verwaltungsrechtlichen Abteilung und Artur Bucher, Architekt und Fachrichter, anhand der genannten Beispiele tief in den Dschungel aus Föderalismus und Paragrafen ein. Ein Dickicht, das sich für den juristischen Laien auch nach den Ausführungen nur bedingt lichtet.

In aller Kürze zusammengefasst: Ein baurechtliches Verfahren ist ein Prozess in drei Phasen. In jeder dieser Etappen ist jeweils ein Gang durch drei Instanzen von der Stadt über den Kanton bis zum Bund möglich. Es kann also sein, dass sich bis zu neun Instanzen – und zwar nacheinander – mit einem Bauprojekt auseinandersetzen, bis die definitive Bewilligung vorliegt. Für den Bauherrn ist also klar, dass er je nach Projekt bis zu 15 Jahre auf seine definitive Baubewilligung warten muss.

Im Video erklärt Heiner Eiholzer den langwierigen Prozess anhand des Projektes am Bundesplatz: